Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Auszug - Einwohnerfragestunde  

 
 
41. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
TOP: Ö 4
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 13.05.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:07 - 23:28
Raum: Bürgerhaus "Werra-Aue"
Ort:

 

-          Thomas Schmidt aus Helmers meldet sich zu Wort. Er befürwortet die Würdigung ehrenamtlicher Tätigkeit und fragt an, ob Hartmut Kremmer, der bis 2022 – und damit den überwiegenden Teil der Legislaturperiode – Ortsteilbürgermeister in Wernshausen war, vergessen wurde.
Der Bürgermeister antwortet, dass Herr Kremmer in 2022 im Rahmen einer Stadtratssitzung als Ortsteilbürgermeister gewürdigt und verabschiedet wurde, was Herr Kremmer bestätigt.

 

-          Außerdem hat Thomas Schmidt eine Frage zur heutigen Beschlussvorlage betreffend den B-Plan des interkommunalen Gewerbegebiets. Trotz mehrerer Ankündigungen/Terminverschiebungen wurde das Projekt dem Ortsteilrat bisher nicht öffentlich vorgestellt. Wann ist die öffentliche Vorstellung geplant?
Herr Kaminski entgegnet, dass das Vorhaben dem Ortsteilrat nichtöffentlich vorgestellt und zu den Hintergründen ausgeführt wurde, weshalb der Ortsteilrat das Vorhaben befürwortet hat. Die heutige Entscheidung zur Aufstellung des B-Plans ist der formale Beschluss, welches Gebiet beplant wird. Inhaltlich ist in dieser frühen Phase noch nichts vorgegeben – das erfolgt erst anhand der zusammengetragenen Informationen des Planungsbüros. Bezüglich der zu beachtenden Umweltbelange, Ersatzmaßnahmen usw. ist dann die Zusammenarbeit mit dem Ortsteilrat extrem wichtig. Aus Sicht des Bürgermeisters wurde der Ortsteilrat bislang eingebunden und informiert. Da der Aufstellungsbeschluss inhaltlich keine Auswirkungen hat, muss der Ortsteilrat diesbezüglich nicht separat involviert werden. 
Herrn Schmidt ist die Vorstellung des Vorhabens für die Öffentlichkeit wichtig. Das wird zu gegebener Zeit erfolgen, so Herr Kaminski. Seitens der Investoren, vor dem Hintergrund des Wettbewerbs, ist zum jetzigen Zeitpunkt jedoch noch Nichtöffentlichkeit zu wahren.

 

-          Dr. Hendrik Bechmann aus Wernshausen möchte wissen, wie viele neu akquirierte Firmen und wie viele Firmen aus dem Stadtgebiet Schmalkalden Grundstücke im neuen Gewerbegebiet B 19 erwerben.

Der Bürgermeister informiert, dass einerseits 2 Firmen neu hinzukommen und etwa 20 % der Fläche belegen. Andererseits werden Erweiterungsmöglichkeiten für Firmen aus dem Stadtgebiet, auch aus dem Ortsteil Wernshausen, geschaffen – um mögliche Standortverlagerungen der ansässigen Firmen an andere Orte zu verhindern. Insgesamt werden sich etwa 10 Firmen im Gewerbegebiet B 19 ansiedeln; bei 2 neuen Firmen möchten sich demzufolge etwa 8 bestehende Firmen dort weiterentwickeln. Die geschaffenen Arbeitsplätze kommen wiederum der Entwicklung im Ort, z.B. den Vereinen, zugute. Für den Ortsteil Wernshausen setzt die Stadt auf genau dieses Wachstumspotenzial und entwickelt dort beispielsweise ein neues Wohngebiet mit 45 Bauplätzen.