Auszug - Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes "Pfaffenwiese" Hier: Billigung der Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplans  

Herr Abicht begrüßt ausdrücklich, dass die Stadt mit diesem B-Plan weitere Parkflächen generieren kann. Der Bürgermeister erläutert kurz den Sachverhalt der Beschlussvorlage. Im Ergebnis knüpft die Stadt zwei Maßgaben (keine unmittelbaren Bedingungen, sondern Maßgaben) an diesen B-Plan:
Erstens stellt das Kaufland die Parkplätze auf dem Dachgeschoss wieder für 3 Stunden kostenfrei zur Verfügung. Zweitens ist vor Umzug eines Unternehmens der Innenstadt in das Kaufland die adäquate Nachnutzung in der Innenstadt zu klären. Diesbezüglich laufen bereits konkrete Verhandlungen.

Diese beiden Maßgaben entsprechen den Punkten 3. und 4. des Beschlusstextes.

Beschluss Nr. 046/24S

Der Stadtrat beschließt:

1.                Dem durch die Kaufland Stiftung und Co. KG gestellten Antrag zur Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Pfaffenwiese“ und Nutzung der Nebenverkaufsflächen für den Verkauf von Textilwaren und Waren des täglichen Bedarfs wird zugestimmt.
    
2.                Die Verwaltung wird beauftragt, die dahingehende Änderung der Festsetzungen zum Bebauungsplan „Pfaffenwiese“ beim Landratsamt Schmalkalden-Meiningen zur Genehmigung zu beantragen.

3.                Der Bürgermeister wird beauftragt, bis zur Schließung der Geschäftsstelle von Ernsting´s family auf dem Altmarkt einen Nachnutzer für die frei werdende Ladenfläche zu finden.

4.                Im Rahmen der Billigung der Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplans wird seitens der Stadt Schmalkalden von der Kaufland Stiftung und Co. KG gefordert und erwartet, dass auf dem Parkdeck die bisherige Parkdauer von 2 h, um 1 h, auf 3 h erhöht wird.