- Ausschuss für Kultur, Jugend und Sport
Frau Kühn, stellvertretende Ausschussvorsitzende, berichtet aus der Sitzung vom 18.04.2024, die im Schloss Wilhelmsburg stattfand. Nach einer kleinen Führung stellte Herr Dr. Lehmann die auf dem Schloss geplanten Veranstaltungen in Vorbereitung der 1150-Jahrfeier vor. Schmalkalden und die Gäste dürfen sich auf geschichtlich Spannendes, Kunst, Kultur und kulinarische Genüsse freuen.
Der zweite Sitzungsteil stand im Zeichen der Vereinsförderung: die Vergabe der Vereinszuschüsse wurde nach Vorberatung einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen.
- Ausschuss für Soziales
Frau Kössel, stellvertretende Ausschussvorsitzende, bedauert, dass Frau Schellenberg aus gesundheitlichen Gründen heute nicht selbst den letzten Bericht der Legislaturperiode für den Sozialausschuss, dem sie viele Jahre vorstand, geben kann. Die herzlichen Grüße des Stadtrates, verbunden mit guten Wünschen für die Zukunft, wird sie ihr zu einem späteren Zeitpunkt noch persönlich übermitteln.
Die letzte Sitzung des Sozial-Ausschusses war am 09.04.2024 in den Räumen der EUTB (= Ergänzende Unabhängige Teilhabeberatung), Eichelbach 1. Das EUTB-Team berät Menschen mit körperlichen oder geistigen Beeinträchtigungen, die am Leben teilhaben und integriert werden möchten.
Darüber hinaus gaben die Vertreter des Seniorenbeirates (Herr Kummer), des Behindertenbeirates (Frau Schmidt) sowie der EUTB (Herr Leffler) einen kurzen Bericht über die geleistete Arbeit.
Weiterhin stand die Vergabe der Vereinszuschüsse im sozialen Bereich auf der Tagesordnung, die vorberaten und zur Beschlussfassung empfohlen wurde. Zur Würdigung des Ehrenamtes verliest Frau Kössel die Vereine, die einen Zuschuss erhalten.
- Ausschuss für Bauwesen, Stadtsanierung und Umweltschutz
In Vertretung von Herrn Dr. Svoboda informiert Herr Kremmer aus der Sitzung vom 17.04.2024, dass im Wesentlichen zahlreiche Punkte der heutigen Tagesordnung vorberaten wurden.
- Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Verkehr
Da zur Sitzung vom 22.04.2024 sowohl der Ausschussvorsitzende, Herr Danz, als auch dessen Stellvertreter, Herr Reich, entschuldigt waren, übernimmt der Bürgermeister den Bericht.
Der Ausschuss hat sich bei der GFE (= Gesellschaft für Fertigungstechnik und Entwicklung Schmalkalden e.V.) eingefunden, die ihre Arbeit vorgestellt und einen Einblick in den Maschinenpark sowie die Forschung gewährt hat. Das Gebäude-Neubau-Projekt wurde ebenfalls vorgestellt.
Außerdem wurden einige Punkte der heutigen Tagesordnung vorberaten.
Die Beratung und Bestätigung des Einzelhandelskonzepts wird Aufgabe des neuen Stadtrates und seiner Ausschüsse sein, ebenso die Beschlussfassung eines städtebaulichen Vertrags mit der Gemeinde Schwallungen zum interkommunalen Gewerbegebiet.
Abschließend wurden Vorschläge für diesjährige Preisträger des Unternehmenspreises unterbreitet.
- Rechnungsprüfungsausschuss
Wie Herr Gellert informiert, tagte der Rechnungsprüfungsausschuss zum letzten Mal am 16.04.2024. Thema waren die Jahresrechnung 2023 sowie der Verfahrensstand bezüglich der Grundsteuerreform. Die Grundsteuerreform ist aufgrund eines Gerichtsurteils auf den Weg zu bringen. Dies betrifft auch die Stadt Schmalkalden. Bei der Grundsteuer B müssen etwa 10.000 Grundstücke bewertet werden. Auch die städtischen Grundstücke sind zu betrachten. Die Kämmerei, insbesondere das Sachgebiet Steuerwesen, hat jedoch etwa 75 % der Grundstücke bereits erfasst, was positiv anzumerken ist. Spätestens mit Beschlussfassung des Haushalts 2025 betrifft das Thema dann den neuen Stadtrat, da es sich sowohl bei der Stadt als auch auf die Grundstückseigentümer finanziell auswirkt.
