Vorlage - BV 086/24  

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

1.    Zur Absicherung der weiteren zukünftigen Nutzung des ehemaligen Sportplatzes in Niederschmalkalden werden die Festsetzungen zur dauerhaften Bepflanzung aus dem Bebauungsplan/GOP für das Industrie- und Gewerbegebiet „An der B19“, aus der Ersatzmaßnahme E8-4, in der festgesetzten Menge der Bepflanzung auf 25 Baumstandorte verringert.
2.    Als Ergänzungsfläche wird das Flurstück 341/34, Flur 0, Gemarkung Niederschmalkalden, zur Bepflanzung mit 50 Stück Obstbäumen bereitgestellt.
3.    Das Flurstück 341/34, Flur 0, Gemarkung Niederschmalkalden, wird durch die Stadt Schmalkalden von der Agrargenossenschaft Schmalkalden-Schwallungen e.G. käuflich erworben. Die auf dem Flurstück bestehende Dienstbarkeit für eine bestehende Trafostation wird durch die Stadt Schmalkalden übernommen.

Begründung:

Mit Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes und dem dazu gehörigen Grünordnungsplan (GOP) zum Industrie- und Gewerbegebiet „An der B19“ wurde die Ersatzmaßnahme E8-4 Sportplatz Niederschmalkalden mit der Bepflanzung von 75 Stück Obstgehölzen als Streuobstwiese festgesetzt.

Im Nachgang wurde durch den ortsansässigen Schlepperverein festgestellt, dass durch die Festsetzung die jährliche Ausführung des Schleppertreffen Niederschmalkalden nicht mehr durchführbar ist. Aus diesem Grund wurde über den Ortsteilbürgermeister eine mögliche Ausgleichsfläche gesucht. Diese ist mit dem Flurstück 341/43, Flur 0, Gemarkung Niederschmalkalden (siehe Anlage) gefunden worden. Auf dieser Fläche können die 50 Stück Obstbäume, welche auf der Fläche E8-4 nicht gepflanzt werden sollen, gepflanzt werden.

Nach Rücksprache mit der Geschäftsführerin der Agrargenossenschaft Schmalkalden –Schwallungen, Frau Hatzel, am 13.05.2024, liegt die Bereitschaft zum Veräußerung der Fläche an die Stadt Schmalkalden vor.

Über einen Verkaufspreis wurde in diesem Zusammenhang noch nichts besprochen. Die Verhandlung ist über das Sachgebiet Liegenschaften und Forsten, SG 20/4, zu führen.