Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Vorlage - BV 086/24  

 
 
Betreff: Dringlichkeitsantrag - Ausweisung einer Ergänzungsfläche für die Ersatzmaßnahme E8-4 zum Bebauungsplan/GOP Industrie- und Gewerbegebiet "An der B19"
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:60 Bauamt Bearbeiter/-in: Hilpert, Lothar
Beratungsfolge:
Stadtrat Entscheidung
13.05.2024 
41. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden ungeändert beschlossen  (047/24S)
Anlagen:
20240513_Ergänzunghsfläche_für_E8-3

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

  1.    Zur Absicherung der weiteren zukünftigen Nutzung des ehemaligen Sportplatzes in Niederschmalkalden werden die Festsetzungen zur dauerhaften Bepflanzung aus dem Bebauungsplan/GOP für das Industrie- und Gewerbegebiet „An der B19“, aus der Ersatzmaßnahme E8-4, in der festgesetzten Menge der Bepflanzung auf 25 Baumstandorte verringert.
  2.    Als Ergänzungsfläche wird das Flurstück 341/34, Flur 0, Gemarkung Niederschmalkalden, zur Bepflanzung mit 50 Stück Obstbäumen bereitgestellt.
  3.    Das Flurstück 341/34, Flur 0, Gemarkung Niederschmalkalden, wird durch die Stadt Schmalkalden von der Agrargenossenschaft Schmalkalden-Schwallungen e.G. käuflich erworben. Die auf dem Flurstück bestehende Dienstbarkeit für eine bestehende Trafostation wird durch die Stadt Schmalkalden übernommen.

 


Begründung:

 

Mit Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes und dem dazu gehörigen Grünordnungsplan (GOP) zum Industrie- und Gewerbegebiet „An der B19“ wurde die Ersatzmaßnahme E8-4 Sportplatz Niederschmalkalden mit der Bepflanzung von 75 Stück Obstgehölzen als Streuobstwiese festgesetzt.

 

Im Nachgang wurde durch den ortsansässigen Schlepperverein festgestellt, dass durch die Festsetzung die jährliche Ausführung des Schleppertreffen Niederschmalkalden nicht mehr durchführbar ist. Aus diesem Grund wurde über den Ortsteilbürgermeister eine mögliche Ausgleichsfläche gesucht. Diese ist mit dem Flurstück 341/43, Flur 0, Gemarkung Niederschmalkalden (siehe Anlage) gefunden worden. Auf dieser Fläche können die 50 Stück Obstbäume, welche auf der Fläche E8-4 nicht gepflanzt werden sollen, gepflanzt werden.

Nach Rücksprache mit der Geschäftsführerin der Agrargenossenschaft Schmalkalden –Schwallungen, Frau Hatzel, am 13.05.2024, liegt die Bereitschaft zum Veräußerung der Fläche an die Stadt Schmalkalden vor.

Über einen Verkaufspreis wurde in diesem Zusammenhang noch nichts besprochen. Die Verhandlung ist über das Sachgebiet Liegenschaften und Forsten, SG 20/4, zu führen.

 

 


 

 

Finanzielle Auswirkungen:

Ja

 

 

Nein

Einnahme:

       in Höhe von:

      HHSt:

Ausgabe:

       in Höhe von: noch nicht bekannt

       HHSt:

siehe Begründung

 


 

Anlagen

 

 

 

Das Dokument wurde maschinell erstellt und digital signiert von:

Amtsleiter

mmerer

rgermeister / Erster Beigeordneter

 

Standpunkt der Ausschüsse

 

 

am

 

 

Ja

 

 

Nein

 

 

Enthaltung

 

Lt. Beschluss-
vorschlag

Änderung siehe Ergänzungs-
blatt

Haupt- und Finanzausschuss

 

 

 

 

 

 

Bauwesen, Stadtsanierung u. Umweltschutz

 

 

 

 

 

 

Kultur, Jugend und Sport

 

 

 

 

 

 

Soziales

 

 

 

 

 

 

Wirtschaftsförderung, Tourismus u. Verkehr

 

 

 

 

 

 

Rechnungsprüfungsausschuss

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 20240513_Ergänzunghsfläche_für_E8-3 (2647 KB)    

  Versionen:            
    Datum Sachbearbeiter Bemerkung
Aktueller Stand   13.05.2024 15:19:53   Thomas Kaminski