Vorlage - BV 087/24  

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

1.)

Im Zusammenhang mit der Durchführung der Baumaßnahme Herrentälchen wird betreffend die Haushaltsstelle 6300.080.9500 für die kampfmitteltechnische Begleitung und baubegleitende Kampfmittelräumung eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 71.014,18 € beschlossen.

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 6300.080.9500 (Schmalkalden, Herrentälchen) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 71.014,18 € wird durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 6300.050.9500 (Schmalkalden, Quellenweg, Ludwigsweg, In der Klinge, Am Sonnenhof) in gleicher Höhe gedeckt.

Begründung:

Im Zusammenhang mit der Durchführung der Baumaßnahme Herrentälchen fällt auf der Haushaltsstelle 6300.080.9500 für die kampfmitteltechnische Begleitung und baubegleitende Kampfmittelräumung eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 71.014,18 € an.

Hinsichtlich der Erforderlichkeit der vorstehend definierten überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 71.014,18 € wird auf den Inhalt des als Anlage zu dieser Beschlussvorlage beigefügten Antrages des Bauamtes, Sachgebiet 60/3, Tiefbau und Grünflächen, auf überplanmäßige Ausgabe vom 13.05.2024 verwiesen.

Die auf der Haushaltsstelle 6300.080.9500 (Schmalkalden, Herrentälchen) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 71.014,18 € kann durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 6300.050.9500 (Schmalkalden, Quellenweg, Ludwigsweg, In der Klinge, Am Sonnenhof) in gleicher Höhe gedeckt werden.