Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Auszug - Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift  

 
 
41. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
TOP: Ö 16
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 13.05.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:07 - 23:28
Raum: Bürgerhaus "Werra-Aue"
Ort:

 

Um 20:59 Uhr betritt Frau Dr. Blaschke wieder den Sitzungsraum. Somit sind 22 Stadträte zugegen.

 

-          Frau Dr. Simon fragt an, ob die Stadträte ohne Einladung an nichtöffentlichen Ortsteilratssitzungen teilnehmen können.
Der Bürgermeister vermutet, dass die Frage im Ortsteilrat Wernshausen aufkam. Er nimmt die Frage auf, damit eine entsprechende klarstellende Formulierung in die neue Geschäftsordnung, für die neue Legislaturperiode, eingefügt wird.

 

-          Herr Kremmer möchte das Wort für die Autofahrer ergreifen. Den Meldungen über anstehende Baustellen von Stadt, Land, Bund, Bahn hat er entnommen, dass die Umleitungsstrecke für die Rosatalstraße Helmers über Zillbach und Schwallungen voll gesperrt wird, was die Autofahrer ärgern dürfte. Die Umleitungsschilder wurden aufgestellt, die LKW-Verbotsschilder jedoch nicht abgedeckt, sodass diese unter der Brücke gedreht und den Weg über die Schnellstraße genommen haben.
Herr Kaminski informiert, dass es sich um eine Kreisstraße handelt, sodass der Kreis die koordinierende Stelle ist. Die offizielle Umleitung um Helmers führt zwar über Dermbach, was jedoch den Leuten aus z.B. Rosa wenig hilft. Er nimmt daher den Hinweis auf, um die zeitgleiche Sperrung ZillbachSchwallungen möglichst noch abzuwenden.

 

Weiteren Redebedarf gibt es nicht. Der Vorsitzende schließt um 21:03 Uhr die öffentliche Sitzung und bittet um Herstellung der Nichtöffentlichkeit.