Auszug - Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Baumaßnahme Stadion Schmalkalden; Rückzahlung Fördermittel; HHSt. 5610.001.9810 Hier: Außerplanmäßige Ausgabe  

Herr Kaminski führt aus, dass es hier um einen außerplanmäßigen Betrag von ≈ 30.000 € geht, die für den Rohbau des Stadions zu viel abgerechnet wurden. Obwohl Fördermittelansprüche für die nächsten Bauabschnitte bestehen, kann der Betrag nicht einbehalten und verrechnet werden, sondern ist aus formalen Gründen zunächst zurückzuzahlen und wird später erneut ausgezahlt. Der Fördermittelumfang reduziert sich durch diese außerplanmäßige Ausgabe nicht.

Herrn Gellert interessiert, ob die 30.000 € auch Zinsen enthalten. Das verneint der Kämmerer. Der Rückzahlungsanspruch besteht, Zinsen auslösende Verfristung ist jedoch noch nicht gegeben.

Die Deckung der außerplanmäßigen Ausgabe aus Zuweisungen des Landkreises findet Herr Gellert (in Funktion als Kreistagsmitglied) fragwürdig.

Aufgrund des Liquiditätsthemas möchte Herr Abicht wissen, ob sich die Rückzahlung dieser Fördermittel buchhalterisch negativ auswirkt. Herr Kaminski erläutert, dass sich die Rückzahlung auf die Liquidität insofern auswirkt, weil bis zum erneuten Zahlungseingang eine zeitliche Lücke entsteht.

Beschluss Nr. 042/24S

Der Stadtrat beschließt:

1.)

Im Zusammenhang mit dem Neubau des Stadions am Walperloh wird betreffend die Haushaltsstelle 5610.001.9810 für die Rückzahlung von Fördermitteln an den Freistaat Thüringen eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 30.433,01 € beschlossen.

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 5610.001.9810 (Stadion Schmalkalden; Rückzahlung Fördermittel) anfallende außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 30.433,01 € ist durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 5610.001.3620 (Stadion Schmalkalden; Zuweisungen vom Landkreis) in gleicher Höhe zu decken.