Vorlage - BV 070/24  

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

1.)

Im Zusammenhang mit dem Neubau des Stadions am Walperloh wird betreffend die Haushaltsstelle 5610.001.9810 für die Rückzahlung von Fördermitteln an den Freistaat Thüringen eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 30.433,01 € beschlossen.

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 5610.001.9810 (Stadion Schmalkalden; Rückzahlung Fördermittel) anfallende außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 30.433,01 € ist durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 5610.001.3620 (Stadion Schmalkalden; Zuweisungen vom Landkreis) in gleicher Höhe zu decken.

Begründung:

Entsprechend den Vorgaben des Fördermittelgebers erfolgte Anfang Dezember 2023 der Abruf des Restbetrages der Förderung für den ersten Bauabschnitt für den Neubau des Stadions am Walperloh. Nach Abrechnung der tatsächlichen Ausgaben für den ersten Bauabschnitt wurde festgestellt, dass die zu diesem Vorhaben abgerufenen Fördermittel nicht in voller Höhe benötigt wurden. Demzufolge ergibt sich für den ersten Bauabschnitt eine Rückzahlung von Fördermitteln an den Freistaat Thüringen in Höhe von 30.433,01 €. 

Aufgrund des vorstehenden Sachverhaltes ergibt sich somit auf der Haushaltsstelle 5610.001.9810 (Stadion Schmalkalden; Rückzahlung Fördermittel) eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 30.433,01 €.

Hinsichtlich der Erforderlichkeit der vorstehend definierten außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von       30.433,01 € wird auch auf den Inhalt des als Anlage zu dieser Beschlussvorlage beigefügten Antrages des Bauamtes, Sachgebiet 60/2, Hochbau und Gebäudemanagement, auf außerplanmäßige Ausgabe vom 18.04.2024 verwiesen.

Die auf der Haushaltsstelle 5610.001.9810 (Stadion Schmalkalden; Rückzahlung Fördermittel) anfallende außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 30.433,01 € kann durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 5610.001.3620 (Stadion Schmalkalden; Zuweisungen vom Landkreis) in gleicher Höhe gedeckt werden.