Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Vorlage - BV 070/24  

 
 
Betreff: Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024
Baumaßnahme Stadion Schmalkalden; Rückzahlung Fördermittel; HHSt. 5610.001.9810
Hier: Außerplanmäßige Ausgabe
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:20/1 Allgemeine Finanzverwaltung Bearbeiter/-in: Tischer, Kornelia
Beratungsfolge:
Stadtrat Entscheidung
13.05.2024 
41. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden ungeändert beschlossen  (042/24S)
Anlagen:
Antrag des Bauamtes, Sachgebiet Hochbau u. Gebäudemanagement, auf außerplanmäßige Ausgabe vom 18.04.2024 für HHSt. 5610.001.9810

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.)

Im Zusammenhang mit dem Neubau des Stadions am Walperloh wird betreffend die Haushaltsstelle 5610.001.9810 für die Rückzahlung von Fördermitteln an den Freistaat Thüringen eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 30.433,01 € beschlossen.

 

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 5610.001.9810 (Stadion Schmalkalden; Rückzahlung Fördermittel) anfallende außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 30.433,01 € ist durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 5610.001.3620 (Stadion Schmalkalden; Zuweisungen vom Landkreis) in gleicher Höhe zu decken.

 

 

 

 


Begründung:

 

Entsprechend den Vorgaben des Fördermittelgebers erfolgte Anfang Dezember 2023 der Abruf des Restbetrages der Förderung für den ersten Bauabschnitt für den Neubau des Stadions am Walperloh. Nach Abrechnung der tatsächlichen Ausgaben für den ersten Bauabschnitt wurde festgestellt, dass die zu diesem Vorhaben abgerufenen Fördermittel nicht in voller Höhe benötigt wurden. Demzufolge ergibt sich für den ersten Bauabschnitt eine Rückzahlung von Fördermitteln an den Freistaat Thüringen in Höhe von 30.433,01 €. 

 

Aufgrund des vorstehenden Sachverhaltes ergibt sich somit auf der Haushaltsstelle 5610.001.9810 (Stadion Schmalkalden; Rückzahlung Fördermittel) eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 30.433,01 €.

 

Hinsichtlich der Erforderlichkeit der vorstehend definierten außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von       30.433,01 € wird auch auf den Inhalt des als Anlage zu dieser Beschlussvorlage beigefügten Antrages des Bauamtes, Sachgebiet 60/2, Hochbau und Gebäudemanagement, auf außerplanmäßige Ausgabe vom 18.04.2024 verwiesen.

 

Die auf der Haushaltsstelle 5610.001.9810 (Stadion Schmalkalden; Rückzahlung Fördermittel) anfallende außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 30.433,01 € kann durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 5610.001.3620 (Stadion Schmalkalden; Zuweisungen vom Landkreis) in gleicher Höhe gedeckt werden.

 

 

 

 


 

 

Finanzielle Auswirkungen:

Ja

 

 

Nein

Einnahme:

       in Höhe von:

       HHSt:

Ausgabe (außerplanmäßig):

       in Höhe von: 30.433,01 €

       HHSt: 5610.001.9810

siehe Begründung

 


 

Anlage: Antrag des Bauamtes, Sachgebiet 60/2, Hochbau und Gebäudemanagement, auf außerplanmäßige

                     Ausgabe vom 18.04.2024

 

 

 

Das Dokument wurde maschinell erstellt und digital signiert von:

Amtsleiter

mmerer

rgermeister / Erster Beigeordneter

 

Standpunkt der Ausschüsse

 

 

am

 

 

Ja

 

 

Nein

 

 

Enthaltung

 

Lt. Beschluss-
vorschlag

Änderung siehe Ergänzungs-
blatt

Haupt- und Finanzausschuss

 

 

 

 

 

 

Bauwesen, Stadtsanierung u. Umweltschutz

 

 

 

 

 

 

Kultur, Jugend und Sport

 

 

 

 

 

 

Soziales

 

 

 

 

 

 

Wirtschaftsförderung, Tourismus u. Verkehr

 

 

 

 

 

 

Rechnungsprüfungsausschuss

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antrag des Bauamtes, Sachgebiet Hochbau u. Gebäudemanagement, auf außerplanmäßige Ausgabe vom 18.04.2024 für HHSt. 5610.001.9810 (195 KB)    

  Versionen:            
    Datum Sachbearbeiter Bemerkung
Aktueller Stand   07.05.2024 16:43:37   Thomas Kaminski