Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 41. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: 41. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 13.05.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:07 - 23:28
Raum: Bürgerhaus "Werra-Aue"
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.03.2024  
SR/2024/061  
Ö 6  
Verleihung von Ehrenbezeichnungen Hier: Ehrenstadtratsmitglieder  
BV 050/24  
Ö 7  
Preise zur Klassifizierung der Anbieter von Privatzimmern und Ferienwohnungen über die Tourist-Information Schmalkalden  
BV 019/24  
Ö 8  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Hier: Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2023  
Enthält Anlagen
BV 042/24  
Ö 9  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Baumaßnahme Stadion Schmalkalden; Rückzahlung Fördermittel; HHSt. 5610.001.9810 Hier: Außerplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 070/24  
Ö 10  
Bebauungsplan "Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Schmalkalden/Schwallungen" hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 161/22  
Ö 11  
Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Schmalkalden, aktuell 3. Änderung  
Enthält Anlagen
BV 045/24  
Ö 12  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Aktiv und Vital Hotel Thüringen - Henneberger Haus" Hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 046/24  
Ö 13  
Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes "Pfaffenwiese" Hier: Billigung der Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplans  
BV 056/24  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Dem durch die Kaufland Stiftung und Co. KG gestellten Antrag zur Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Pfaffenwiese“ und Nutzung der Nebenverkaufsflächen für den Verkauf von Textilwaren und Waren des täglichen Bedarfs wird zugestimmt.


 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die dahingehende Änderung der Festsetzungen zum Bebauungsplan „Pfaffenwiese“ beim Landratsamt Schmalkalden-Meiningen zur Genehmigung zu beantragen.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, bis zur Schließung der Geschäftsstelle von Ernsting´s family auf dem Altmarkt einen Nachnutzer für die frei werdende Ladenfläche zu finden.

 

  1. Im Rahmen der Billigung der Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplans wird seitens der Stadt Schmalkalden von der Kaufland Stiftung und Co. KG gefordert und erwartet, dass auf dem Parkdeck die bisherige Parkdauer von 2 h, um 1 h, auf 3 h erhöht wird.

 

   
    17.04.2024 - Ausschuss für Bauwesen, Stadtentwicklung und Energie
    N 16 - Empfehlung
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    23.04.2024 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 14 - Empfehlung
   

 

Beschlussempfehlung:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1.                Dem durch die Kaufland Stiftung und Co. KG gestellten Antrag zur Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Pfaffenwiese“ und Nutzung der Nebenverkaufsflächen für den Verkauf von Textilwaren und Waren des täglichen Bedarfs wird zugestimmt.


 

  1.                Die Verwaltung wird beauftragt, die dahingehende Änderung der Festsetzungen zum Bebauungsplan „Pfaffenwiese“ beim Landratsamt Schmalkalden-Meiningen zur Genehmigung zu beantragen.

 

  1.                Der Bürgermeister wird beauftragt, bis zur Schließung der Geschäftsstelle von Ernsting´s family auf dem Altmarkt einen Nachnutzer für die frei werdende Ladenfläche zu finden.

 

  1.                Im Rahmen der Billigung der Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplans wird seitens der Stadt Schmalkalden von der Kaufland Stiftung und Co. KG gefordert und erwartet, dass auf dem Parkdeck die bisherige Parkdauer von 2 h um 1 h, auf 3 h, erhöht wird.

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

5

-

-

-

-

 

   
    13.05.2024 - Stadtrat
    Ö 13 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 046/24S   
   

Beschluss Nr. 046/24S

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1.                Dem durch die Kaufland Stiftung und Co. KG gestellten Antrag zur Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Pfaffenwiese“ und Nutzung der Nebenverkaufsflächen für den Verkauf von Textilwaren und Waren des täglichen Bedarfs wird zugestimmt.
     
  2.                Die Verwaltung wird beauftragt, die dahingehende Änderung der Festsetzungen zum Bebauungsplan „Pfaffenwiese“ beim Landratsamt Schmalkalden-Meiningen zur Genehmigung zu beantragen.

 

  1.                Der Bürgermeister wird beauftragt, bis zur Schließung der Geschäftsstelle von Ernsting´s family auf dem Altmarkt einen Nachnutzer für die frei werdende Ladenfläche zu finden.

 

  1.                Im Rahmen der Billigung der Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplans wird seitens der Stadt Schmalkalden von der Kaufland Stiftung und Co. KG gefordert und erwartet, dass auf dem Parkdeck die bisherige Parkdauer von 2 h, um 1 h, auf 3 h erhöht wird.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

22

-

-

-

-

 

Ö 14  
Dringlichkeitsantrag - Ausweisung einer Ergänzungsfläche für die Ersatzmaßnahme E8-4 zum Bebauungsplan/GOP Industrie- und Gewerbegebiet "An der B19"  
Enthält Anlagen
BV 086/24  
Ö 15  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Schmalkalden, Herrentälchen; Baumaßnahme; HHSt. 6300.080.9500 Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 087/24  
Ö 16  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)   BV 078/24  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 082/24  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 081/24  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 060/24  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 057/24  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 001/24  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 053/24  
N 10     (nichtöffentlich)   BV 048/24  
N 11     (nichtöffentlich)   BV 069/24  
N 12     (nichtöffentlich)   BV 051/24  
N 13     (nichtöffentlich)   BV 052/24  
N 14     (nichtöffentlich)   BV 059/24  
N 15     (nichtöffentlich)   BV 055/24  
N 16     (nichtöffentlich)   BV 076/24  
N 17     (nichtöffentlich)   BV 079/24  
N 18     (nichtöffentlich)   BV 080/24  
N 19     (nichtöffentlich)   BV 083/24  
N 20     (nichtöffentlich)   BV 058/24  
N 21     (nichtöffentlich)