Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 31. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: 31. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 12.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:02 - 20:52
Raum: Bürgerhaus "Werra-Aue"
Ort:
Anlagen:
Beteiligungsbericht 2020
Anlage zur NS - TOP Ö14 - EN 001_LP
Anlage zur NS - TOP Ö14 - EN 001-1_Übersichtsplan
Anlage zur NS - TOP Ö14 - EN 002_GR_EG
Anlage zur NS - TOP Ö14 - EN 003_GR_1._2.OG

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.09.2022  
SR/2022/048  
Ö 6  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.11.2022  
SR/2022/049  
Ö 7  
Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden Hier: Dritte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 147/22  
Ö 8  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Gewerbesteuerumlage Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 146/22  
Ö 9  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Fuhrpark; Fahrzeugunterhaltung Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 154/22  
Ö 10  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Fuhrpark; Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 155/22  
Ö 11  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Evangelische Kindertagesstätte Sonnenschein; Zuschüsse an freien Träger Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 156/22  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.)

Im Zusammenhang mit der Gewährung des für die Gesamtdeckung der Betriebskosten benötigten Zuschusses an den freien Träger der Evangelischen Kindertagesstätte Sonnenschein wird auf der Haushaltsstelle 46405.7180 eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 16.711,00 € beschlossen.

 

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 46405.7180 anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 16.711,00 € wird durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 46406.1780 (Evangelische Kindertagesstätte Friedrich Fröbel; Rückzahlung Zuschuss vom freien Träger) in Höhe von 14.020,00 € sowie durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 46402.1721 (Kinderland Grenzweg; Betriebskostenerstattung von Gemeinden im Zuge Wunsch- und Wahlrecht) in Höhe von 2.691,00 € gedeckt.

 

 

 

 

   
    12.12.2022 - Stadtrat
    Ö 11 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 104/22S   
   

Beschluss Nr. 104/22S

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.)

Im Zusammenhang mit der Gewährung des für die Gesamtdeckung der Betriebskosten benötigten Zuschusses an den freien Träger der Evangelischen Kindertagesstätte Sonnenschein wird auf der Haushaltsstelle 46405.7180 eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 16.711,00 € beschlossen.

 

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 46405.7180 anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 16.711,00 € wird durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 46406.1780 (Evangelische Kindertagesstätte Friedrich Fröbel; Rückzahlung Zuschuss vom freien Träger) in Höhe von 14.020,00 € sowie durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 46402.1721 (Kinderland Grenzweg; Betriebskostenerstattung von Gemeinden im Zuge Wunsch- und Wahlrecht) in Höhe von 2.691,00 € gedeckt.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

17

-

-

-

-

 

 

Ö 12  
Einführung des § 2b Umsatzsteuergesetz Hier: Widerruf der Optionserklärung gemäß § 27 Absatz (22) Umsatzsteuergesetz zum 01.01.2023  
BV 152/22  
Ö 13  
Umbau und Sanierung Weidebrunner Gasse 28 hier: Bereitstellung von Städtebaufördermitteln für den Mehraufwand  
BV 130/22  
Ö 14  
Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden Allgemeines Wohngebiet "Allendestraße" hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 143/22  
Ö 15  
Bestellung von 6 weiteren Verbandsräten und deren Stellvertretern für die Verbandsversammlung des Wasserversorgungszweckverbandes "Gespringwasser Schmalkalden und Umgebung"; Hier: Änderung des auf Vorschlag der Fraktion CDU/FDP bestellten Verbandsrats und dessen Stellvertreters  
BV 157/22  
Ö 16  
Bestellung von 6 weiteren Verbandsräten und deren Stellvertretern für die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes "Schmalkalden und Umgebung"; Hier: Änderung des auf Vorschlag der Fraktion CDU/FDP bestellten Verbandsrates und dessen Stellvertreters  
BV 158/22  
Ö 17  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)    
N 4     (nichtöffentlich)   BV 122/22  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 144/22  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 149/22  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 142/22  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 148/22  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 153/22  
N 10     (nichtöffentlich)    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Beteiligungsbericht 2020 (2339 KB)    
Anlage 2 2 Anlage zur NS - TOP Ö14 - EN 001_LP (5161 KB)    
Anlage 3 3 Anlage zur NS - TOP Ö14 - EN 001-1_Übersichtsplan (4233 KB)    
Anlage 4 4 Anlage zur NS - TOP Ö14 - EN 002_GR_EG (791 KB)    
Anlage 5 5 Anlage zur NS - TOP Ö14 - EN 003_GR_1._2.OG (365 KB)