Auszug - Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Fuhrpark; Fahrzeugunterhaltung Hier: Überplanmäßige Ausgabe  

Der Bürgermeister schildert, dass der städtische Bauhof insgesamt 5 Unimogs hat. Einer der älteren Unimogs weist erhebliche Rostschäden beim Führerhaus auf, die nicht mehr durch Verschweißen selbst behoben werden können und die der TÜV bereits beanstandet hat. Die Stadt hat nun zwei Optionen: entweder zu Kosten ab 300.000 € einen neuen Unimog anzuschaffen, dessen Reparaturkosten im laufenden Betrieb aufgrund der zahlreichen elektronischen Bauteile nicht günstiger ausfallen würden als bei der Erhaltung der alten Unimogs. Oder das schadhafte Führerhaus wird für ca. 30.000 € gegen ein neues ausgetauscht und der alte Unimog erhalten.

Die Kosten wären durch geringer ausgefallene Grünschnittentsorgungskosten und vom Ordnungsamt vereinnahmte Bußgelder gedeckt.

Herr Liebaug begrüßt die zweite Option zur Erhaltung des alten Unimogs und bittet um Prüfung, ob eine Förderung über den Reparaturbonus in Anspruch genommen werden kann. Herr Kaminski nimmt die Anregung mit.

Beschluss Nr. 102/22S

Der Stadtrat beschließt:

1.)

Anlässlich der Instandsetzung des Führerhauses des Bauhof-Unimogs mit dem amtlichen Kennzeichen SM‑2120 wird betreffend die Haushaltsstelle 7700.5500 eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 30.755,00 € beschlossen.

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 7700.5500 anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 30.755,00 € wird durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 1100.2600 (Ordnungsamt; Bußgelder) in Höhe von 18.438,00 € und durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 7710.5406 (Bauhof; Grünschnittentsorgung städtische Anlagen) in Höhe von 12.317,00 € gedeckt.