Vorlage - BV 154/22

Betreff:

Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022
Fuhrpark; Fahrzeugunterhaltung
Hier: Überplanmäßige Ausgabe

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Federführend:

20/1 Allgemeine Finanzverwaltung

Bearbeiter/-in:

Tischer, Kornelia

Beratungsfolge:


Stadtrat		Entscheidung
12.12.2022	31. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden	ungeändert beschlossen	(102/22S)

Anlagen:

Antrag des Bauhofes auf überplanmäßige Ausgabe vom 30.11.2022 für HHSt. 7700.5500

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Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

1.)

Anlässlich der Instandsetzung des Führerhauses des Bauhof-Unimogs mit dem amtlichen Kennzeichen SM-2120 wird betreffend die Haushaltsstelle 7700.5500 eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 30.755,00 € beschlossen.

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 7700.5500 anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 30.755,00 € wird durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 1100.2600 (Ordnungsamt; Bußgelder) in Höhe von 18.438,00 € und durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 7710.5406 (Bauhof; Grünschnittentsorgung städtische Anlagen) in Höhe von 12.317,00 € gedeckt.

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Begründung:

Anlässlich der Instandsetzung des Führerhauses des Bauhof-Unimogs mit dem amtlichen Kennzeichen SM-2120 ist auf der Haushaltsstelle 7700.5500 eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 30.755,00 € erforderlich.

Hinsichtlich der Erforderlichkeit der vorstehend definierten überplanmäßigen Ausgabe wird auf den Inhalt des als Anlage zu dieser Beschlussvorlage beigefügten Antrages des Sachgebietes 60/4, Bauhof, auf überplanmäßige Ausgabe vom 30.11.2022 verwiesen.

Die auf der Haushaltsstelle 7700.5500 anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 30.755,00 € kann durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 1100.2600 (Ordnungsamt; Bußgelder) in Höhe von 18.438,00 € und durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 7710.5406 (Bauhof; Grünschnittentsorgung städtische Anlagen) in Höhe von 12.317,00 € gedeckt werden.

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Finanzielle Auswirkungen:

Nein

Einnahme:
in Höhe von:

HHSt:

Ausgabe (überplanmäßig):
in Höhe von: 30.755,00 €

HHSt: 7700.5500

siehe Begründung

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Anlage: Antrag des Sachgebietes 60/4, Bauhof, auf überplanmäßige Ausgabe vom 30.11.2022

Das Dokument wurde maschinell erstellt und digital signiert von:

Amtsleiter

Kämmerer

Bürgermeister

Standpunkt der Ausschüsse	am	Ja	Nein	Enthaltung	Lt. Beschluss- vorschlag	Änderung siehe Ergänzungs- blatt
Haupt- und Finanzausschuss
Bauwesen, Stadtsanierung u. Umweltschutz
Kultur, Jugend und Sport
Soziales
Wirtschaftsförderung, Tourismus u. Verkehr
Rechnungsprüfungsausschuss


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Antrag des Bauhofes auf überplanmäßige Ausgabe vom 30.11.2022 für HHSt. 7700.5500 (201 KB)

Versionen:

	Datum	Sachbearbeiter	Bemerkung
Aktueller Stand	06.12.2022 08:24:19	Thomas Kaminski