Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Vorlage - BV 156/22  

 
 
Betreff: Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022
Evangelische Kindertagesstätte Sonnenschein; Zuschüsse an freien Träger
Hier: Überplanmäßige Ausgabe
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:20/1 Allgemeine Finanzverwaltung Bearbeiter/-in: Tischer, Kornelia
Beratungsfolge:
Stadtrat Entscheidung
12.12.2022 
31. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden ungeändert beschlossen  (104/22S)
Anlagen:
Antrag des Hauptamtes, Sachgebiet Soziale Einrichtungen, auf überplanmäßige Ausgabe vom 30.11.2022 für HHSt. 46405.7180
ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.)

Im Zusammenhang mit der Gewährung des für die Gesamtdeckung der Betriebskosten benötigten Zuschusses an den freien Träger der Evangelischen Kindertagesstätte Sonnenschein wird auf der Haushaltsstelle 46405.7180 eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 16.711,00 € beschlossen.

 

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 46405.7180 anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 16.711,00 € wird durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 46406.1780 (Evangelische Kindertagesstätte Friedrich Fröbel; Rückzahlung Zuschuss vom freien Träger) in Höhe von 14.020,00 € sowie durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 46402.1721 (Kinderland Grenzweg; Betriebskostenerstattung von Gemeinden im Zuge Wunsch- und Wahlrecht) in Höhe von 2.691,00 € gedeckt.

 

 

 

 

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Begründung:

 

Im Zusammenhang mit der Gewährung des für die Gesamtdeckung der Betriebskosten benötigten Zuschusses an den freien Träger der Evangelischen Kindertagesstätte Sonnenschein ist auf der Haushaltsstelle 46405.7180 eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 16.711,00 € erforderlich.

 

Hinsichtlich der Erforderlichkeit der vorstehend definierten überplanmäßigen Ausgabe wird auf den Inhalt des als Anlage zu dieser Beschlussvorlage beigefügten Antrages des Hauptamtes, Sachgebiet 10/4, Soziale Einrichtungen, auf überplanmäßige Ausgabe vom 30.11.2022 verwiesen.

 

Die auf der Haushaltsstelle 46405.7180 anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 16.711,00 € kann durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 46406.1780 (Evangelische Kindertagesstätte Friedrich Fröbel; Rückzahlung Zuschuss vom freien Träger) in Höhe von 14.020,00 € sowie durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 46402.1721 (Kinderland Grenzweg; Betriebskostenerstattung von Gemeinden im Zuge Wunsch- und Wahlrecht) in Höhe von 2.691,00 € gedeckt werden.

 

 

 

 

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

Ja

 

 

Nein

Einnahme:

      in Höhe von:

      HHSt:

Ausgabe (überplanmäßig):

      in Höhe von: 16.711,00 €

      HHSt: 46405.7180

siehe Begründung

 

 

 

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Anlage: Antrag des Hauptamtes, Sachgebiet 10/4, Soziale Einrichtungen, auf überplanmäßige Ausgabe vom

                     30.11.2022

 

 

 

Das Dokument wurde maschinell erstellt und digital signiert von:

Amtsleiter

Kämmerer

Bürgermeister

 

Standpunkt der Ausschüsse

 

 

am

 

 

Ja

 

 

Nein

 

 

Enthaltung

 

Lt. Beschluss-
vorschlag

Änderung siehe Ergänzungs-
blatt

Haupt- und Finanzausschuss

 

 

 

 

 

 

Bauwesen, Stadtsanierung u. Umweltschutz

 

 

 

 

 

 

Kultur, Jugend und Sport

 

 

 

 

 

 

Soziales

 

 

 

 

 

 

Wirtschaftsförderung, Tourismus u. Verkehr

 

 

 

 

 

 

Rechnungsprüfungsausschuss

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antrag des Hauptamtes, Sachgebiet Soziale Einrichtungen, auf überplanmäßige Ausgabe vom 30.11.2022 für HHSt. 46405.7180 (194 KB)    
  Versionen:            
    Datum Sachbearbeiter Bemerkung
Aktueller Stand   06.12.2022 08:07:12   Thomas Kaminski