Auszug - Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Fuhrpark; Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens Hier: Überplanmäßige Ausgabe  

Herr Kaminski informiert, dass es bei dieser Beschlussvorlage um die Anschaffung einer Walze für den Kleinwegebau sowie eines überlangen Anhängers für Transport und witterungsgeschützte Lagerung des Festzeltes geht.

Die Anschaffung der Walze hatte der Bauhof bereits im Rahmen der Haushaltsaufstellung angefragt. Erst jetzt, zum Jahresende, ist diese jedoch im Haushalt darstellbar.

Das Festzelt lagert im Moment auf einem Anhänger der Agrargenossenschaft (ohne Plane/Abdeckung). Die am Festzelt beteiligten Vereine haben ihre Unterstützung für die Anschaffung des Anhängers mit jeweils 1.000 € in Aussicht gestellt, was jedoch erst im Haushalt 2023 abgebildet würde.

Die Deckung erfolgt aus Mitteln des Innovationscampus sowie des in 2022 nicht umgesetzten Garagenanbaus Feuerwehr Asbach.

Auf Nachfrage von Herrn Simon teilt der Bürgermeister mit, dass der Anhänger ausschließlich für Lagerung und Transport des Festzeltes angeschafft werden soll. Herr Duft ergänzt, dass das Festzelt aktuell in Springstille aufgebaut ist.

Herr Liebaug sieht die Anschaffung der Walze als unproblematisch an. Bezüglich des benötigten Anhängers äußert er, dass dies bereits beim Zeltkauf abzusehen war. Er kann den Erwerb mittragen, bittet aber darum, solche weiteren Kosten zukünftig bei der Anschaffung von Dingen mit zu bedenken.

Beschluss Nr. 103/22S

Der Stadtrat beschließt:

1.)

Im Zusammenhang mit der Anschaffung einer gebrauchten Walze sowie eines gebrauchten Anhängers für den städtischen Bauhof wird betreffend die Haushaltsstelle 7700.9350 eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 28.322,00 € beschlossen.

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 7700.9350 anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 28.322,00 € wird durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 7910.9360 (Anteilsrechte Unternehmen; Innovationscampus Schmalkalden) in Höhe von 15.480,00 € sowie durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 1300.9400 (Feuerwehr Asbach; Garagenanbau) in Höhe von 12.842,00 € gedeckt.