Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 11. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: 11. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 13.07.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:05
Raum: Bürgerhaus "Werra-Aue"
Ort:
Anlagen:
Anlage NS - Zeitablaufplan Baumaßnahme Weidebrunner Gasse
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 02.03.2020  
SR/2020/022  
Ö 6  
Bebauungsplan Wohngebiet "Feldstraße", der Stadt Schmalkalden. Ortsteil Asbach Hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 BV 056/20  
Ö 7  
Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
 BV 065/20  
Ö 8  
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
 BV 068/20  
Ö 9  
Städtischer Zuschuss zum Elternbeitrag für die Benutzung der Kindertagesstätte Stiller Zwerge  
BV 070/20  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Stadtrat beschließt die Gewährung eines städtischen Zuschusses für den Zeitraum

a)       vom 01.09.2020 bis 31.07.2021 in Höhe von 60 €/Monat/Kind und

b)       vom 01.08.2021 bis 31.07.2022 in Höhe von 30 €/Monat/Kind

        zum jeweils zu entrichtenden Elternbeitrag bis zum Wirksamwerden der Elternbeitragsfreiheit für

        die Kinder, die in der Kindertagesstätte „Stiller Zwerge“ aufgenommen sind.

 

  1. Ab dem 01.08.2022 findet die zu diesem Zeitpunkt gültige Zuschussregelung der Stadt Schmalkalden zur Elternbeitragsgestaltung Anwendung.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 
   
    13.07.2020 - Stadtrat
    Ö 9 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 057/20S   
   

Beschluss-Nr. 057/20S

 

  1. Der Stadtrat beschließt die Gewährung eines städtischen Zuschusses für den Zeitraum

a)       vom 01.09.2020 bis 31.07.2021 in Höhe von 60 €/Monat/Kind und

b)       vom 01.08.2021 bis 31.07.2022 in Höhe von 30 €/Monat/Kind

        zum jeweils zu entrichtenden Elternbeitrag bis zum Wirksamwerden der Elternbeitragsfreiheit für

        die Kinder, die in der Kindertagesstätte „Stiller Zwerge“ aufgenommen sind.

 

  1. Ab dem 01.08.2022 findet die zu diesem Zeitpunkt gültige Zuschussregelung der Stadt Schmalkalden zur Elternbeitragsgestaltung Anwendung.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

24

-

-

-

-

 

 
Ö 10  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Hier: Kreditaufnahme für das Haushaltsjahr 2020  
BV 050/20  
Ö 11  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Erschließungsstraße Wohngebiet Schmalkalden "An der Hauptstraße", OT Mittelschmalkalden Hier: Aufhebung der Haushaltssperre und überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
 BV 057/20  
Ö 12  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Straßenbaumaßnahme Quellenweg in Schmalkalden Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
 BV 071/20  
Ö 13  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Ersatzneubau Ufermauer "Stille" - 1. BA Unterer Dorfplatz, OT Springstille der Stadt Schmalkalden Hier: Überplanmäßige Ausgabe     BV 072/20  
Ö 14  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 und 2021 Revitalisierung der Fläche der ehemaligen Großbäckerei in Schmalkalden hier: Aufhebung der Haushaltssperre sowie Vorgriff auf den Haushalt 2021  
Enthält Anlagen
 BV 060/20  
Ö 15  
Aufhebung eines Sperrvermerks Hier: Haushaltsstelle 7500.9501  
BV 058/20  
Ö 16  
Haushalt 2020 Aufhebung Haushaltssperre auf der Haushaltsstelle 1300.9351 Erwerb v. bewegl. Sachen d. Anlagevermögens - Dringlichkeitsantrag (nach § 4 Absatz 3 Nr. 2 Geschäftsordnung)  
BV 079/20  
Ö 17  
Mitteilungen der Verwaltung/Anfragen der Politiker/Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)    
N 4     (nichtöffentlich)   BV 055/20  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 059/20  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 061/20  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 062/20  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 063/20  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 064/20  
N 10     (nichtöffentlich)   BV 078/20  
N 11     (nichtöffentlich)    
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage NS - Zeitablaufplan Baumaßnahme Weidebrunner Gasse (87 KB)