Auszug - Bebauungsplan Wohngebiet "Feldstraße", der Stadt Schmalkalden. Ortsteil Asbach Hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss  

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 11.03.2019 die Aufstellung des Bebauungsplanes für das Wohngebiet „Feldstraße“ im OT Asbach beschlossen. Der Entwurf des Bebauungsplanes wurde in der Stadtratssitzung am 11.11.2019 gebilligt und zur Auslegung bestimmt. Er wurde im Zeitraum vom 06.01.2020 bis 07.02.2020 öffentlich ausgelegt. Die eingegangenen Stellungnahmen sind im vorliegenden Abwägungsprotokoll ersichtlich.

Der Bürgermeister weist darauf hin, dass vom Thüringer Landesamt für Landwirtschaft und ländlichen Raum eine kritische Stellungnahme abgegeben wurde. Dabei geht es um einen innenliegenden Grünbereich. Es gibt aber keine Stellungnahme von Trägern öffentlicher Belange, die einem Abwägungs- und Satzungsbeschluss entgegenstehen würde.

Der Sachstand wurde im Bauausschuss sowie Haupt- und Finanzausschuss vorberaten. Beide Ausschüsse haben dem Beschlussvorschlag einstimmig zugestimmt.

Es gibt keinen weiteren Erläuterungsbedarf. Sodann wird folgender Beschluss gefasst:

Beschluss-Nr. 054/20S

Der Stadtrat beschließt:

1. Die Abwägung zu den im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen entsprechend des in der Anlage beigefügten Abwägungsprotokolls wird beschlossen.

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Bürger sowie die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Hinweise und Anregungen gegeben haben, von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

3. Gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschließt der Stadtrat der Stadt Schmalkalden den Bebauungsplan Wohngebiet „Feldstraße“, der Stadt Schmalkalden, Ortsteil Asbach vom 10.10.2019

bestehend aus der Planzeichnung (M 1:250) als Satzung.

4. Die Begründung zum Bebauungsplan Wohngebiet „Feldstraße“ vom 10.05.2020 wird gebilligt.

5. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Bebauungsplan Wohngebiet „Feldstraße“ gemäß § 21 Abs. 3 ThürKO bei der Rechtsaufsichtsbehörde zur Bestätigung vorzulegen.