Auszug - Berichte aus den Ausschüssen  

    Ausschuss für Soziales

Die Ausschussvorsitzende teilt mit, dass die Ausschusssitzung verschoben wurde, weil sie nicht so dringlich war.

    Ausschuss für Kultur, Jugend und Sport

Die letzte Ausschusssitzung fand am 06.07.2020 statt. Herr Amborn berichtet, dass im Vorab der Sitzung ein Ortstermin in Niederschmalkalden stattfand, in dem der Festplatz besichtigt wurde. Der Kirmesverein Niederschmalkalden e. V. hat den Platz einschließlich Gebäude im Jahr 2018 übernommen. Es ist dringend notwendig, den Platz zu befestigen. Der vom Verein gestellte Fördermittelantrag an RAG LEADER wurde zwischenzeitlich positiv beschieden. Die Maßnahme ist bis September 2021 umzusetzen.

Des Weiteren wurde sich in einem weiteren Tagesordnungspunkt mit der diesjährigen Situation der Jugendweihen beschäftigt. Es wurden zwei Jugendliche dazu eingeladen. Der Ausschussvorsitzende wurde mehrfach von Schülern angesprochen, weil die Jugendweihefeier, die ursprünglich am 28.03.2020 anberaumt war, aufgrund von Corona ausfallen musste. Der Jugendweiheverein hatte signalisiert, dass die Feiern möglicherweise in diesem Jahr aufgrund der Festlegungen im Rahmen der Corona-Pandemie gar nicht durchgeführt werden können.

Im Ergebnis der Diskussion haben die Ausschussmitglieder empfohlen, den Bürgermeister zu beauftragen, mit dem Jugendweiheverein e. V. Kontakt aufzunehmen, um eine Lösung zu finden.

    Ausschuss für Bauwesen, Stadtsanierung und Umweltschutz

Der Ausschussvorsitzende Herr Dr. Svoboda berichtet, dass der Ausschuss am 17.06.2020 getagt hat. Im Wesentlichen wurden neben den Grundstücksangelegenheiten die Tagesordnungspunkte vorberaten, die heute zur abschließenden Entscheidung anstehen, wie z. B. der Erschließungsvertrag für das Gewerbe- und Industriegebiet B 19 und der Abwägungs- und Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Wohngebiet „Feldstraße“ im OT Asbach. Darüber hinaus wurde über die Ausschreibung zur Herstellung der Erschließungsstraße im Wohngebiet „An der Hauptstraße“ im OT Mittelschmalkalden berichtet. Des Weiteren wurde das Gestaltungskonzept für das Areal Bahnhofstraße 36/38 vorgestellt.

Der Ausschussvorsitzende weist darauf hin, dass die nächste geplante Ausschusssitzung am 19.08.2020 möglicherweise um eine Woche verschoben werden muss, da sich einige im Urlaub befinden.

    Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Verkehr

Der Ausschussvorsitzende führt aus, dass am 22.06.2020 eine Sitzung stattfand. Hier hat sich Frau Christiane Handy als neue Sachbearbeiterin Wirtschaftsförderung vorgestellt. Ein weiterer Punkt war, für den Holzverkauf vom Stadtwald Herrn Ziereisen eine Generalvollmacht zu erteilen. Zwischenzeitlich sind 4.000 fm Holz eingeschlagen worden. Es wird davon ausgegangen, dass weitere 10.000 fm folgen. Demzufolge ist festzustellen, dass der Holzeinschlag in diesem Jahr weit höher ist. In den vergangenen Jahren lag er durchschnittlich bei 7.000 fm.

Des Weiteren wurden die Schwerpunkte des Klima- und Energiekonzeptes für Schmalkalden vom TGF vorgestellt. Hier ging es erst einmal um die Themenbereiche, wie z. B. Optimierung der Stadtbeleuchtung. In einer der nächsten Sitzungen soll dann die Weiterführung dieses Konzeptes vorgestellt werden.

Darüber hinaus stand zur Diskussion, ob der Unternehmenspreis in diesem Jahr vergeben werden soll. Die Ausschussmitglieder haben sich dafür entschieden, den Unternehmenspreis nicht zu vergeben, weil das Stadtfest auch ausfällt. Es sollte nochmals geprüft werden, wie das zukünftig gehandhabt wird. Dabei sollten möglicherweise auch andere Termine in Betracht gezogen werden.

            Außerdem berichtete die Leiterin der Tourismusinformation über den aktuellen Stand. Derzeit liegt der                  

            Kurzurlaub im Trend. Außerdem wurden 5 zusätzliche Stellplätze für Wohnmobile geschaffen, die auch        

            sehr gut angenommen werden.

    Der Rechnungsprüfungsausschuss hat im Berichtszeitraum nicht getagt.