Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat beschließt:
1.) Im Zuge des Ausbaus des Quellenweges wird für den Bauabschnitt Außengebietsentwässerung betreffend die Haushaltsstelle 6300.050.9500 eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 35.800,00 € beschlossen.
2.) Die auf der Haushaltsstelle 6300.050.9500 anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 35.800,00 € wird durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 6300.069.9830 (Asbach, Heilig Grab; Zuweisungen für Investitionen des Zweckverbandes) in gleicher Höhe gedeckt.
Begründung:
Im Zuge des Ausbaus des Quellenweges fallen für den Bauabschnitt Außengebietsentwässerung auf der Haushaltsstelle 6300.050.9500 überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 35.800,00 € an.
Hinsichtlich der Erforderlichkeit der vorstehend definierten überplanmäßigen Ausgabe wird auf den Inhalt des als Anlage zu dieser Beschlussvorlage beigefügten Antrages des Bauamtes, Sachgebiet 60/3, Tiefbau und Grünflächen, auf überplanmäßige Ausgabe vom 06.07.2020 verwiesen.
Die auf der Haushaltsstelle 6300.050.9500 anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 35.800,00 € kann durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 6300.069.9830 (Asbach, Heilig Grab; Zuweisungen für Investitionen des Zweckverbandes) in gleicher Höhe gedeckt werden.
Die von der Haushaltsstelle 6300.069.9830 auf die Haushaltsstelle 6300.050.9500 umgesetzten finanziellen Mittel sind, soweit dies erforderlich ist, im Haushaltsplan 2021 zugunsten der Haushaltsstelle 6300.069.9830 neu zu veranschlagen.
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