Auszug - Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung  

Die stellv. Vorsitzende Frau Schellenberg eröffnet die öffentliche Sitzung des Stadtrates und begrüßt die Anwesenden. Sie stellt Beschlussfähigkeit fest. Von 25 Stadträten sind 24 anwesend. Herr Lorenz hat sich entschuldigt.

Zur heutigen Tagesordnung liegt ein Dringlichkeitsantrag – BV 079/20 – wie folgt vor:

-          Haushalt 2020

         Aufhebung Haushaltssperre auf der Haushaltsstelle 1300.9351 – Erwerb von beweglichen Sachen                       des               Anlagevermögens

Der Bürgermeister begründet die Dringlichkeit wie folgt:

Die Haushaltsstelle 1300.9351 – Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens für die Freiwillige Feuerwehr - wurde mit einer Sperre in Höhe von 7.500 € versehen. Damit die Feuerwehr weiterhin einsatzbereit ist, ist es notwendig, dass dringend Atemschutzgeräte, Systemtrenner, ein Mittelschaumrohr und Hardware für die Feuerwehrverwaltung angeschafft werden müssen. Damit die Finanzierung der Anschaffung gesichert ist, wird um Aufnahme des Dringlichkeitsantrages auf die Tagesordnung gebeten, um die Mittel freizugeben.

Auf Nachfrage von Herrn Abicht erläutert der Bürgermeister, dass er zum TOP 13 nur Informationen geben wird, weil der Sachverhalt noch nicht soweit fortgeschritten ist.

Der Stadtrat stimmt einstimmig mit 24 Ja-Stimmen zu, dass der Dringlichkeitsantrag auf die Tagesordnung genommen wird.

Anschließend wird der Tagesordnung unter Berücksichtigung der Aufnahme des Dringlichkeitsantrages als TOP 16 neu einstimmig zugestimmt.