Auszug - Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Schmalkalden  

In der Stadtratssitzung am 08.06.2020 wurde bereits ein Satzungsentwurf für die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Schmalkalden, Beschluss-Nr. 041/20S, beschlossen, der von der Unteren Rechtsaufsichtsbehörde nicht genehmigt wurde. Es wurden verschiedene Hinweise zu Änderungen gegeben. Außerdem wurde zeitgleich eine überarbeitete Mustersatzung vom Thüringer Gemeinde- und Städtebund herausgegeben. Die darin enthaltenen rechtlichen Änderungen wurden ebenfalls in dem jetzt vorliegenden Satzungsentwurf berücksichtigt. Gleiches gilt auch für die Gebührensatzung.

Der nunmehr vorliegende überarbeitete Satzungsentwurf wurde im Vorfeld mit der Unteren Rechtsaufsichtsbehörde abgestimmt. Nach der Satzungsgenehmigung erfolgt die Veröffentlichung im Amtsblatt. Die Satzung soll  ab 01.09.2020 rechtswirksam werden.

Weiteren Erläuterungsbedarf gibt es nicht. Sodann wird folgender Beschluss einstimmig gefasst:

Beschluss-Nr. 055/20S

Der Stadtrat beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Schmalkalden.