Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 11. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: 11. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 13.07.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:05
Raum: Bürgerhaus "Werra-Aue"
Ort:
Anlagen:
Anlage NS - Zeitablaufplan Baumaßnahme Weidebrunner Gasse

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 02.03.2020  
SR/2020/022  
Ö 6  
Bebauungsplan Wohngebiet "Feldstraße", der Stadt Schmalkalden. Ortsteil Asbach Hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 056/20  
Ö 7  
Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 065/20  
Ö 8  
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 068/20  
Ö 9  
Städtischer Zuschuss zum Elternbeitrag für die Benutzung der Kindertagesstätte Stiller Zwerge  
BV 070/20  
Ö 10  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Hier: Kreditaufnahme für das Haushaltsjahr 2020  
BV 050/20  
Ö 11  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Erschließungsstraße Wohngebiet Schmalkalden "An der Hauptstraße", OT Mittelschmalkalden Hier: Aufhebung der Haushaltssperre und überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 057/20  
Ö 12  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Straßenbaumaßnahme Quellenweg in Schmalkalden Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 071/20  
Ö 13  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Ersatzneubau Ufermauer "Stille" - 1. BA Unterer Dorfplatz, OT Springstille der Stadt Schmalkalden Hier: Überplanmäßige Ausgabe     BV 072/20  
Ö 14  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 und 2021 Revitalisierung der Fläche der ehemaligen Großbäckerei in Schmalkalden hier: Aufhebung der Haushaltssperre sowie Vorgriff auf den Haushalt 2021  
Enthält Anlagen
BV 060/20  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Im Zusammenhang mit der Umsetzung der Maßnahme Revitalisierung der Fläche der ehemaligen Großbäckerei in Schmalkalden wird die auf der Haushaltsstelle 8800.026.9400 gesetzte Haushaltssperre in vollem Umfang aufgehoben.

 

  1. Im Hinblick auf die Umsetzung der Maßnahme Revitalisierung der Fläche der ehemaligen Großbäckerei in Schmalkalden werden im Wege eines Vorgriffes auf den Haushalt 2021 betreffend die Haushaltsstelle 8800.026.9400 Ausgaben in Höhe von 193.854,69 € und betreffend die Haushaltsstelle 8800.026.3610 Einnahmen in Höhe von 65.852,00 € beschlossen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    30.06.2020 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 6 - Empfehlung
   

 

  1. Im Zusammenhang mit der Umsetzung der Maßnahme Revitalisierung der Fläche der ehemaligen Großbäckerei in Schmalkalden wird die auf der Haushaltsstelle 8800.026.9400 gesetzte Haushaltssperre in vollem Umfang aufgehoben.

 

  1. Im Hinblick auf die Umsetzung der Maßnahme Revitalisierung der Fläche der ehemaligen Großbäckerei in Schmalkalden werden im Wege eines Vorgriffes auf den Haushalt 2021 betreffend die Haushaltsstelle 8800.026.9400 Ausgaben in Höhe von 193.854,69 € und betreffend die Haushaltsstelle 8800.026.3610 Einnahmen in Höhe von 65.852,00 € beschlossen.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

6

-

-

-

-

 

 

   
    13.07.2020 - Stadtrat
    Ö 14 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 061/20S   
   

Beschluss-Nr. 061/20S

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Im Zusammenhang mit der Umsetzung der Maßnahme Revitalisierung der Fläche der ehemaligen Großbäckerei in Schmalkalden wird die auf der Haushaltsstelle 8800.026.9400 gesetzte Haushaltssperre in vollem Umfang aufgehoben.

 

  1. Im Hinblick auf die Umsetzung der Maßnahme Revitalisierung der Fläche der ehemaligen Großbäckerei in Schmalkalden werden im Wege eines Vorgriffes auf den Haushalt 2021 betreffend die Haushaltsstelle 8800.026.9400 Ausgaben in Höhe von 193.854,69 € und betreffend die Haushaltsstelle 8800.026.3610 Einnahmen in Höhe von 65.852,00 € beschlossen.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

20

3

1

-

-

 

 

Ö 15  
Aufhebung eines Sperrvermerks Hier: Haushaltsstelle 7500.9501  
BV 058/20  
Ö 16  
Haushalt 2020 Aufhebung Haushaltssperre auf der Haushaltsstelle 1300.9351 Erwerb v. bewegl. Sachen d. Anlagevermögens - Dringlichkeitsantrag (nach § 4 Absatz 3 Nr. 2 Geschäftsordnung)  
BV 079/20  
Ö 17  
Mitteilungen der Verwaltung/Anfragen der Politiker/Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)    
N 4     (nichtöffentlich)   BV 055/20  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 059/20  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 061/20  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 062/20  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 063/20  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 064/20  
N 10     (nichtöffentlich)   BV 078/20  
N 11     (nichtöffentlich)    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage NS - Zeitablaufplan Baumaßnahme Weidebrunner Gasse (87 KB)