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Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 16. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	16. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	Di, 19.10.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:04 - 19:15
Raum:	Rathaussaal
Ort:

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung

Ö 2

Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.09.2021

HFA/2021/031

Ö 3

Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2014 Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2014

BV 105/21

Ö 4

Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2014 Hier: Entlastung des Bürgermeisters

BV 106/21

Ö 5

Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2015 Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2015

BV 107/21

Ö 6

Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2015 Hier: Entlastung des Bürgermeisters

BV 108/21

Ö 7

Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2016 Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2016

BV 109/21

Ö 8

Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2016 Hier: Entlastung des Bürgermeisters

BV 110/21

Ö 9

Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2017 Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2017

BV 111/21

Ö 10

Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2017 Hier: Entlastung des Bürgermeisters

BV 112/21

Ö 11

Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2018 Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2018

BV 113/21

Ö 12

Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2018 Hier: Entlastung des Bürgermeisters

BV 114/21

Ö 13

Sonderbericht zur Prüfung ausgewählter Bau- und Beschaffungsmaßnahmen der Stadt Schmalkalden in den Jahren 2014 bis 2018 Hier: Feststellung des Sonderberichtes

BV 115/21

Ö 14

Sonderbericht zur Prüfung ausgewählter Bau- und Beschaffungsmaßnahmen der Stadt Schmalkalden in den Jahren 2014 bis 2018 Hier: Entlastung des Bürgermeisters

BV 116/21

Ö 15

Sonderbericht zur Prüfung der Organisation und Sicherheit der Informationstechnik der Stadt Schmalkalden in den Jahren 2014 bis 2018 Hier: Feststellung des Sonderberichtes

BV 117/21

Ö 16

Sonderbericht zur Prüfung der Organisation und Sicherheit der Informationstechnik der Stadt Schmalkalden in den Jahren 2014 bis 2018 Hier: Entlastung des Bürgermeisters

BV 118/21

Ö 17

Jahresrechnung der Gemeinde Springstille für das Haushaltsjahr 2014 Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2014

BV 119/21

Ö 18

Jahresrechnung der Gemeinde Springstille für das Haushaltsjahr 2014 Hier: Entlastung des Bürgermeisters

BV 120/21

Ö 19

Jahresrechnung der Gemeinde Springstille für das Haushaltsjahr 2015 Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2015

BV 121/21

Ö 20

Jahresrechnung der Gemeinde Springstille für das Haushaltsjahr 2015 Hier: Entlastung des Bürgermeisters

BV 122/21

Ö 21

Jahresrechnung der Gemeinde Springstille für das Haushaltsjahr 2016 Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2016

BV 123/21

Ö 22

Jahresrechnung der Gemeinde Springstille für das Haushaltsjahr 2016 Hier: Entlastung des Bürgermeisters

BV 124/21

Ö 23

Jahresrechnung der Gemeinde Springstille für das Haushaltsjahr 2017 Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2017

BV 125/21

Ö 24

Jahresrechnung der Gemeinde Springstille für das Haushaltsjahr 2017 Hier: Entlastung des Bürgermeisters

BV 126/21

Ö 25

Jahresrechnung der Gemeinde Springstille für das Haushaltsjahr 2018 Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2018

BV 127/21

Ö 26

Jahresrechnung der Gemeinde Springstille für das Haushaltsjahr 2018 Hier: Entlastung des Bürgermeisters

BV 128/21

Ö 27

Sonderbericht zur Prüfung ausgewählter Bau- und Beschaffungsmaßnahmen der Gemeinde Springstille im Jahr 2018 Hier: Feststellung des Sonderberichtes

BV 129/21

Ö 28

Sonderbericht zur Prüfung ausgewählter Bau- und Beschaffungsmaßnahmen der Gemeinde Springstille im Jahr 2018 Hier: Entlastung des Bürgermeisters

BV 140/21

Ö 29

Aufhebung des Beschlusses Nr. 055/21S des Stadtrates vom 12.07.2021

BV 146/21

Ö 30

Aufhebung des Beschlusses Nr. 056/21S des Stadtrates vom 12.07.2021

BV 147/21

Ö 31

Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Investiver Zuschuss an den Landkreis Schmalkalden-Meiningen für die Mehrzweckhalle Schmalkalden anlässlich der Erneuerung der Brandmeldeanlage Hier: Überplanmäßige Ausgabe

BV 153/21

VORLAGE

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:

1.)

Im Zusammenhang mit der Erneuerung der Brandmeldeanlage in der Mehrzweckhalle Schmalkalden, Teichstraße 10, 98574 Schmalkalden, wird betreffend die Haushaltsstelle 5600.9820 eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 17.761,00 € zwecks der Zahlung des investiven Zuschusses an den Landkreis Schmalkalden-Meiningen beschlossen.

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 5600.9820 anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 17.761,00 € wird durch Wenigerausgaben wie folgt gedeckt:

HHSt. 6300.076.9500 Erschließung Wohngebiet Mittelschmalkalden; Baumaßnahme: 1.009,00 €

HHSt. 6300.076.9830 Erschließung Wohngebiet Mittelschmalkalden; Zuweisungen für

Investitionen des Zweckverbandes: 7.675,00 €

HHSt. 8800.020.9500 Kibize Asbach; Außenanlage, 2. BA: 9.077,00 €

17.761,00 €