Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden
Der städtische Anteil, der uns vom Landkreis mitgeteilt wurde, war entsprechend im Haushalt berücksichtigt. Die Erneuerung der Brandmeldeanlage wurde jedoch teurer als geplant, sodass sich der städtische Anteil ebenfalls erhöht. Nach Rücksprache mit dem Landratsamt wäre die Begleichung der zusätzlichen Kosten in 2022 möglich. Die Maßnahme soll jedoch auch kostenmäßig in diesem Jahr zum Abschluss gebracht werden. Ein Deckungsvorschlag für die überplanmäßige Ausgabe ist in der Beschlussvorlage enthalten.
Die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses fassen sodann folgenden Beschluss (einstimmig):
Beschluss Nr. 020/21H
Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:
1.) Im Zusammenhang mit der Erneuerung der Brandmeldeanlage in der Mehrzweckhalle Schmalkalden, Teichstraße 10, 98574 Schmalkalden, wird betreffend die Haushaltsstelle 5600.9820 eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 17.761,00 € zwecks der Zahlung des investiven Zuschusses an den Landkreis Schmalkalden-Meiningen beschlossen.
2.) Die auf der Haushaltsstelle 5600.9820 anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 17.761,00 € wird durch Wenigerausgaben wie folgt gedeckt:
HHSt. 6300.076.9500 Erschließung Wohngebiet Mittelschmalkalden; Baumaßnahme: 1.009,00 € HHSt. 6300.076.9830 Erschließung Wohngebiet Mittelschmalkalden; Zuweisungen für Investitionen des Zweckverbandes: 7.675,00 € HHSt. 8800.020.9500 Kibize Asbach; Außenanlage, 2. BA: 9.077,00 € 17.761,00 €
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