Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden
Vorlage - BV 153/21
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Beschlussvorschlag:
Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:
1.) Im Zusammenhang mit der Erneuerung der Brandmeldeanlage in der Mehrzweckhalle Schmalkalden, Teichstraße 10, 98574 Schmalkalden, wird betreffend die Haushaltsstelle 5600.9820 eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 17.761,00 € zwecks der Zahlung des investiven Zuschusses an den Landkreis Schmalkalden-Meiningen beschlossen.
2.) Die auf der Haushaltsstelle 5600.9820 anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 17.761,00 € wird durch Wenigerausgaben wie folgt gedeckt:
HHSt. 6300.076.9500 Erschließung Wohngebiet Mittelschmalkalden; Baumaßnahme: 1.009,00 € HHSt. 6300.076.9830 Erschließung Wohngebiet Mittelschmalkalden; Zuweisungen für Investitionen des Zweckverbandes: 7.675,00 € HHSt. 8800.020.9500 Kibize Asbach; Außenanlage, 2. BA: 9.077,00 € 17.761,00 €
Begründung:
Im Zusammenhang mit der Erneuerung der Brandmeldeanlage in der Mehrzweckhalle Schmalkalden, Teichstraße 10, 98574 Schmalkalden, macht sich auf der Haushaltsstelle 5600.9820 eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 17.761,00 € zwecks der Zahlung des investiven Zuschusses an den Landkreis Schmalkalden-Meiningen erforderlich.
Hinsichtlich der Erforderlichkeit der vorstehend definierten überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 17.761,00 € wird auf den Inhalt des als Anlage zu dieser Beschlussvorlage beigefügten Antrages des Hauptamtes, Sachgebiet 10/3 – Kultur und Sport, auf überplanmäßige Ausgabe vom 05.10.2021 verwiesen.
Die auf der Haushaltsstelle 5600.9820 anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 17.761,00 € kann durch Wenigerausgaben wie folgt gedeckt werden:
HHSt. 6300.076.9500 Erschließung Wohngebiet Mittelschmalkalden; Baumaßnahme: 1.009,00 € HHSt. 6300.076.9830 Erschließung Wohngebiet Mittelschmalkalden; Zuweisungen für Investitionen des Zweckverbandes: 7.675,00 € HHSt. 8800.020.9500 Kibize Asbach; Außenanlage, 2. BA: 9.077,00 € 17.761,00 €
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