Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden
Herr Kaminski übernimmt wieder die Sitzungsleitung und schildert, dass es bei Springstille eine Feststellung im Vergabebereich gab (freihändige Vergabe ohne Ausschreibung), jedoch ohne finanzielle Nachteile für die Kommune. Daher kann der Beschlussvorlage bzw. dem Sonderbericht zugestimmt werden.
Beschlussempfehlung:
Der Stadtrat beschließt: Im Zusammenhang mit den geprüften Jahresrechnungen der Gemeinde Springstille für die Haushaltsjahre 2014 bis 2018 stellt der Stadtrat der Stadt Schmalkalden gemäß § 80 Absatz (3) Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) den Sonderbericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Schmalkalden-Meiningen zur Prüfung ausgewählter Bau- und Beschaffungsmaßnahmen der Gemeinde Springstille im Jahr 2018 vom 31.05.2021, AZ: 12-0768.67-TP.18, fest.
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