Auszug - Sonderbericht zur Prüfung ausgewählter Bau- und Beschaffungsmaßnahmen der Gemeinde Springstille im Jahr 2018 Hier: Entlastung des Bürgermeisters  

Herr Dr. Svoboda übernimmt für diesen TOP die Sitzungsleitung.

Die Herren Kaminski und Reich nehmen aufgrund Befangenheit nicht an der Abstimmung teil.

Beschlussempfehlung:

Der Stadtrat beschließt:

Auf der Grundlage des Sonderberichtes des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Schmalkalden-Meiningen vom 31.05.2021, AZ: 12-0768.067-TP.18, sowie auf der Grundlage der Ausführungen des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Schmalkalden-Meiningen in dem Schlussbericht zur Prüfung der Jahresrechnung der Gemeinde Springstille für das Haushaltsjahr 2018 vom 31.05.2021 beschließt der Stadtrat der Stadt Schmalkalden gemäß § 80 Absatz (3) Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) hinsichtlich der geprüften Bau- und Beschaffungsmaßnahmen der Gemeinde Springstille im Jahr 2018 die Entlastung der Bürgermeister.