Auszug - Sonderbericht zur Prüfung ausgewählter Bau- und Beschaffungsmaßnahmen der Stadt Schmalkalden in den Jahren 2014 bis 2018 Hier: Feststellung des Sonderberichtes  

Herr Hilpert erläutert, dass verschiedene Baumaßnahmen geprüft wurden – z.B. hinsichtlich der Kosten oder der Kostenverwendung.

In 2 Fällen wurde festgestellt, dass sich gegenüber der Prüfung durch das Ingenieurbüro in der Zeichnung „sachlich richtig“ Änderungen ergaben.

Bei der Baumaßnahme „Alte Schule neu“ hatte die Stadt, in Verbindung mit dem Sicherheitseinbehalt, Kosten zu viel ausgezahlt, die aber im Nachhinein noch zurückgefordert wurden.

Die Nachweise der Verschwiegenheitserklärungen von den Ingenieurbüros lagen der Stadtverwaltung teilweise nicht vor.

Aufgrund des Prüfberichtes wurden die Ingenieurbüros vom Bauamtsleiter dahingehend belehrt, zukünftig die bemängelten Punkte zu beachten.

Im Bauamt erfolgte die Zeichnung „sachlich richtig“ auf der Rechnung mitunter durch die Haushaltssachbearbeiter anstatt durch die Ingenieure. Dadurch durften diejenigen dann auf der Zahlungsanordnung nicht „sachlich richtig“ zeichnen.

Bei den finanziellen Anmerkungen wurde dem größtenteils noch während der Rechnungsprüfung nachgegangen und den Mitarbeitern des Rechnungsprüfungsamtes entsprechend Auskunft gegeben.

Bei einer Baumaßnahme wurde ein kleinerer Nachtragsauftrag ausgelöst, ohne Entscheidung des aufgrund der Gesamtsumme der Maßnahme zuständigen Gremiums. Dem wird künftig ebenfalls Rechnung getragen, auch wenn das zu umfassenderen Tagesordnungen der Entscheidungsgremien führt.

Der Bürgermeister ergänzt, dass im Rechnungsprüfungsausschuss angesprochen wurde, dass ein Unternehmen bei der Maßnahme KIBIZE über 600 Tage auf die Bezahlung der Schlussrechnung wartete. Dies resultierte aus zeitlichen Problemen des Architekturbüros, welches die Schlussrechnung zu prüfen hatte. Wegen einem möglichen Imageschaden für die Stadt Schmalkalden wurde seitdem mit diesem Architekturbüro nicht mehr zusammengearbeitet.

Sodann gibt der Haupt- und Finanzausschuss folgende Beschlussempfehlung an den Stadtrat:

Der Stadtrat beschließt:

Im Zusammenhang mit den geprüften Jahresrechnungen der Stadt Schmalkalden für die Haushaltsjahre 2014 bis 2018 stellt der Stadtrat der Stadt Schmalkalden gemäß § 80 Absatz (3) Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) den Sonderbericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Schmalkalden-Meiningen zur Prüfung ausgewählter Bau- und Beschaffungsmaßnahmen der Stadt Schmalkalden in den Jahren 2014 bis 2018 vom 31.05.2021, AZ: 12-0768.063-TP.14-18, fest.