Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Auszug - Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung  

 
 
16. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
TOP: Ö 1
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 19.10.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:04 - 19:15
Raum: Rathaussaal
Ort:

 

Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht zugegangen ist.

Von 7 Ausschussmitgliedern sind 6 anwesend, somit ist die Beschlussfähigkeit gegeben.

 

Es liegt folgender Dringlichkeitsantrag vor, der in die Tagesordnung aufgenommen werden soll:

-          BV 157/21 – Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021, Friedhof Helmers, Neugestaltung Außenanlage, Hier: Überplanmäßige Ausgabe

 

Die Dringlichkeit begründet sich mit der bis zum 31.10.2021 vorzunehmenden Abrechnung der Baumaßnahme gegenüber dem Fördermittelgeber.

 

Der Aufnahme des Dringlichkeitsantrags in die Tagesordnung wird einstimmig zugestimmt.

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

6

-

-

-

-

 

Weitere Anmerkungen zur Tagesordnung gibt es nicht.

Die Tagesordnung wird einstimmig bestätigt, unter Berücksichtigung des Dringlichkeitsantrags als TOP 32 neu. Der bisherige TOP 32 rückt nach hinten und wird zu TOP 33.

 

 


 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

6

-

-

-

-