Auszug - Sonderbericht zur Prüfung ausgewählter Bau- und Beschaffungsmaßnahmen der Stadt Schmalkalden in den Jahren 2014 bis 2018 Hier: Entlastung des Bürgermeisters  

Herr Dr. Svoboda übernimmt für diesen TOP die Sitzungsleitung.

Herr Kaminski nimmt aufgrund Befangenheit nicht an der Abstimmung teil.

Beschlussempfehlung:

Der Stadtrat beschließt:

Auf der Grundlage des Sonderberichtes des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Schmalkalden-Meiningen vom 31.05.2021, AZ: 12-0768.063-TP.14-18, sowie auf der Grundlage der Ausführungen des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Schmalkalden-Meiningen in den Schlussberichten zur Prüfung der Jahresrechnungen der Stadt Schmalkalden für die Haushaltsjahre 2014 bis 2018 vom 31.05.2021 beschließt der Stadtrat der Stadt Schmalkalden gemäß § 80 Absatz (3) Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) hinsichtlich der geprüften Bau- und Beschaffungsmaßnahmen der Stadt Schmalkalden in den Jahren 2014 bis 2018 die Entlastung des Bürgermeisters.