Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden
Hier geht es um die Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Springstille, so dass Herr Kaminski bis einschließlich Haushaltsjahr 2017 mit abstimmen kann. Herr Reich nimmt wegen Befangenheit nicht an der Abstimmung teil.
Beschlussempfehlung:
Der Stadtrat beschließt: Auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Schmalkalden-Meiningen zur Prüfung der Jahresrechnung 2014 der Gemeinde Springstille vom 31.05.2021, AZ: 12-0768.067.14, beschließt der Stadtrat der Stadt Schmalkalden gemäß § 80 Absatz (3) Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) hinsichtlich der geprüften Jahresrechnung der Gemeinde Springstille für das Haushaltsjahr 2014 die Entlastung des Bürgermeisters.
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