Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 16. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 16. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 19.10.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:04 - 19:15
Raum: Rathaussaal
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.09.2021  
HFA/2021/031  
Ö 3  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2014 Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2014  
Enthält Anlagen
BV 105/21  
Ö 4  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2014 Hier: Entlastung des Bürgermeisters  
BV 106/21  
Ö 5  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2015 Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2015  
Enthält Anlagen
BV 107/21  
Ö 6  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2015 Hier: Entlastung des Bürgermeisters  
BV 108/21  
Ö 7  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2016 Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2016  
Enthält Anlagen
BV 109/21  
Ö 8  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2016 Hier: Entlastung des Bürgermeisters  
BV 110/21  
Ö 9  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2017 Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2017  
Enthält Anlagen
BV 111/21  
Ö 10  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2017 Hier: Entlastung des Bürgermeisters  
BV 112/21  
Ö 11  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2018 Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2018  
Enthält Anlagen
BV 113/21  
Ö 12  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2018 Hier: Entlastung des Bürgermeisters  
BV 114/21  
Ö 13  
Sonderbericht zur Prüfung ausgewählter Bau- und Beschaffungsmaßnahmen der Stadt Schmalkalden in den Jahren 2014 bis 2018 Hier: Feststellung des Sonderberichtes  
Enthält Anlagen
BV 115/21  
Ö 14  
Sonderbericht zur Prüfung ausgewählter Bau- und Beschaffungsmaßnahmen der Stadt Schmalkalden in den Jahren 2014 bis 2018 Hier: Entlastung des Bürgermeisters  
BV 116/21  
Ö 15  
Sonderbericht zur Prüfung der Organisation und Sicherheit der Informationstechnik der Stadt Schmalkalden in den Jahren 2014 bis 2018 Hier: Feststellung des Sonderberichtes  
Enthält Anlagen
BV 117/21  
Ö 16  
Sonderbericht zur Prüfung der Organisation und Sicherheit der Informationstechnik der Stadt Schmalkalden in den Jahren 2014 bis 2018 Hier: Entlastung des Bürgermeisters  
BV 118/21  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

Auf der Grundlage des Sonderberichtes des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Schmalkalden-Meiningen vom 31.05.2021, AZ: 12-0768.063-IT.14-18, sowie auf der Grundlage der Ausführungen des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Schmalkalden-Meiningen in den Schlussberichten zur Prüfung der Jahresrechnungen der Stadt Schmalkalden für die Haushaltsjahre 2014 bis 2018 vom 31.05.2021 beschließt der Stadtrat der Stadt Schmalkalden gemäß § 80 Absatz (3) Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) hinsichtlich der Prüfung der Organisation und Sicherheit der Informationstechnik der Stadt Schmalkalden in den Jahren 2014 bis 2018 die Entlastung des Bürgermeisters.

 

 

 

 

   
    14.10.2021 - Rechnungsprüfungsausschuss
    N 16 - Empfehlung
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    19.10.2021 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 16 - Empfehlung
   

Beschlussempfehlung:

 

Der Stadtrat beschließt:

Auf der Grundlage des Sonderberichtes des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Schmalkalden-Meiningen vom 31.05.2021, AZ: 12-0768.063-IT.14-18, sowie auf der Grundlage der Ausführungen des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Schmalkalden-Meiningen in den Schlussberichten zur Prüfung der Jahresrechnungen der Stadt Schmalkalden für die Haushaltsjahre 2014 bis 2018 vom 31.05.2021 beschließt der Stadtrat der Stadt Schmalkalden gemäß § 80 Absatz (3) Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) hinsichtlich der Prüfung der Organisation und Sicherheit der Informationstechnik der Stadt Schmalkalden in den Jahren 2014 bis 2018 die Entlastung des Bürgermeisters.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

5

-

-

1

-

 

 

   
    15.11.2021 - Stadtrat
    Ö 21 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 100/21S   
   

Beschluss Nr. 100/21S

 

Der Stadtrat beschließt:

 

Auf der Grundlage des Sonderberichtes des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Schmalkalden-Meiningen vom 31.05.2021, AZ: 12-0768.063-IT.14-18, sowie auf der Grundlage der Ausführungen des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Schmalkalden-Meiningen in den Schlussberichten zur Prüfung der Jahresrechnungen der Stadt Schmalkalden für die Haushaltsjahre 2014 bis 2018 vom 31.05.2021 beschließt der Stadtrat der Stadt Schmalkalden gemäß § 80 Absatz (3) Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) hinsichtlich der Prüfung der Organisation und Sicherheit der Informationstechnik der Stadt Schmalkalden in den Jahren 2014 bis 2018 die Entlastung des Bürgermeisters.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

15

-

2

1

-

 

 

Ö 17  
Jahresrechnung der Gemeinde Springstille für das Haushaltsjahr 2014 Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2014  
Enthält Anlagen
BV 119/21  
Ö 18  
Jahresrechnung der Gemeinde Springstille für das Haushaltsjahr 2014 Hier: Entlastung des Bürgermeisters  
BV 120/21  
Ö 19  
Jahresrechnung der Gemeinde Springstille für das Haushaltsjahr 2015 Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2015  
Enthält Anlagen
BV 121/21  
Ö 20  
Jahresrechnung der Gemeinde Springstille für das Haushaltsjahr 2015 Hier: Entlastung des Bürgermeisters  
BV 122/21  
Ö 21  
Jahresrechnung der Gemeinde Springstille für das Haushaltsjahr 2016 Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2016  
Enthält Anlagen
BV 123/21  
Ö 22  
Jahresrechnung der Gemeinde Springstille für das Haushaltsjahr 2016 Hier: Entlastung des Bürgermeisters  
BV 124/21  
Ö 23  
Jahresrechnung der Gemeinde Springstille für das Haushaltsjahr 2017 Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2017  
Enthält Anlagen
BV 125/21  
Ö 24  
Jahresrechnung der Gemeinde Springstille für das Haushaltsjahr 2017 Hier: Entlastung des Bürgermeisters  
BV 126/21  
Ö 25  
Jahresrechnung der Gemeinde Springstille für das Haushaltsjahr 2018 Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2018  
Enthält Anlagen
BV 127/21  
Ö 26  
Jahresrechnung der Gemeinde Springstille für das Haushaltsjahr 2018 Hier: Entlastung des Bürgermeisters  
BV 128/21  
Ö 27  
Sonderbericht zur Prüfung ausgewählter Bau- und Beschaffungsmaßnahmen der Gemeinde Springstille im Jahr 2018 Hier: Feststellung des Sonderberichtes  
Enthält Anlagen
BV 129/21  
Ö 28  
Sonderbericht zur Prüfung ausgewählter Bau- und Beschaffungsmaßnahmen der Gemeinde Springstille im Jahr 2018 Hier: Entlastung des Bürgermeisters  
BV 140/21  
Ö 29  
Aufhebung des Beschlusses Nr. 055/21S des Stadtrates vom 12.07.2021  
BV 146/21  
Ö 30  
Aufhebung des Beschlusses Nr. 056/21S des Stadtrates vom 12.07.2021  
BV 147/21  
Ö 31  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Investiver Zuschuss an den Landkreis Schmalkalden-Meiningen für die Mehrzweckhalle Schmalkalden anlässlich der Erneuerung der Brandmeldeanlage Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 153/21  
Ö 32  
DRINGLICHKEITSANTRAG! Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Friedhof Helmers; Neugestaltung Außenanlage Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 157/21  
Ö 33  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)   BV 138/21  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 142/21  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 143/21  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 145/21  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 149/21  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 151/21  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 152/21  
N 10     (nichtöffentlich)   BV 154/21  
N 11     (nichtöffentlich)