Tagesordnung - 11. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden

Bezeichnung:	11. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium:	Stadtrat
Datum:	Mo, 13.07.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 22:05
Raum:	Bürgerhaus "Werra-Aue"
Ort:

Anlagen:

Anlage NS - Zeitablaufplan Baumaßnahme Weidebrunner Gasse

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung

Ö 2

Informationen des Bürgermeisters

Ö 3

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 4

Einwohnerfragestunde

Ö 5

Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 02.03.2020

SR/2020/022

Ö 6

Bebauungsplan Wohngebiet "Feldstraße", der Stadt Schmalkalden. Ortsteil Asbach Hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

BV 056/20

Ö 7

Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Schmalkalden

BV 065/20

Ö 8

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Schmalkalden

BV 068/20

Ö 9

Städtischer Zuschuss zum Elternbeitrag für die Benutzung der Kindertagesstätte Stiller Zwerge

BV 070/20

Ö 10

Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Hier: Kreditaufnahme für das Haushaltsjahr 2020

BV 050/20

Ö 11

Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Erschließungsstraße Wohngebiet Schmalkalden "An der Hauptstraße", OT Mittelschmalkalden Hier: Aufhebung der Haushaltssperre und überplanmäßige Ausgabe

BV 057/20

Ö 12

Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Straßenbaumaßnahme Quellenweg in Schmalkalden Hier: Überplanmäßige Ausgabe

BV 071/20

VORLAGE

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Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

1.)

Im Zuge des Ausbaus des Quellenweges wird für den Bauabschnitt Außengebietsentwässerung betreffend die Haushaltsstelle 6300.050.9500 eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 35.800,00 € beschlossen.

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 6300.050.9500 anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 35.800,00 € wird durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 6300.069.9830 (Asbach, Heilig Grab; Zuweisungen für Investitionen des Zweckverbandes) in gleicher Höhe gedeckt.

13.07.2020 - Stadtrat

Ö 12 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 060/20S

Beschluss-Nr. 060/20S

Im Zuge des Ausbaus des Quellenweges wird für den Bauabschnitt Außengebietsentwässerung betreffend die Haushaltsstelle 6300.050.9500 eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 35.800,00 € beschlossen.

Die auf der Haushaltsstelle 6300.050.9500 anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 35.800,00 € wird durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 6300.069.9830 (Asbach, Heilig Grab; Zuweisungen für Investitionen des Zweckverbandes) in gleicher Höhe gedeckt.