Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 11. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: 11. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 13.07.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:05
Raum: Bürgerhaus "Werra-Aue"
Ort:
Anlagen:
Anlage NS - Zeitablaufplan Baumaßnahme Weidebrunner Gasse
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 02.03.2020  
SR/2020/022  
Ö 6  
Bebauungsplan Wohngebiet "Feldstraße", der Stadt Schmalkalden. Ortsteil Asbach Hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 BV 056/20  
Ö 7  
Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
 BV 065/20  
Ö 8  
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
 BV 068/20  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Schmalkalden.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 
   
    13.07.2020 - Stadtrat
    Ö 8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 056/20S   
   

Beschluss-Nr.  056/20S

Der Stadtrat beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Schmalkalden.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

24

-

-

-

-

 

 
Ö 9  
Städtischer Zuschuss zum Elternbeitrag für die Benutzung der Kindertagesstätte Stiller Zwerge  
BV 070/20  
Ö 10  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Hier: Kreditaufnahme für das Haushaltsjahr 2020  
BV 050/20  
Ö 11  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Erschließungsstraße Wohngebiet Schmalkalden "An der Hauptstraße", OT Mittelschmalkalden Hier: Aufhebung der Haushaltssperre und überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
 BV 057/20  
Ö 12  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Straßenbaumaßnahme Quellenweg in Schmalkalden Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
 BV 071/20  
Ö 13  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Ersatzneubau Ufermauer "Stille" - 1. BA Unterer Dorfplatz, OT Springstille der Stadt Schmalkalden Hier: Überplanmäßige Ausgabe     BV 072/20  
Ö 14  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 und 2021 Revitalisierung der Fläche der ehemaligen Großbäckerei in Schmalkalden hier: Aufhebung der Haushaltssperre sowie Vorgriff auf den Haushalt 2021  
Enthält Anlagen
 BV 060/20  
Ö 15  
Aufhebung eines Sperrvermerks Hier: Haushaltsstelle 7500.9501  
BV 058/20  
Ö 16  
Haushalt 2020 Aufhebung Haushaltssperre auf der Haushaltsstelle 1300.9351 Erwerb v. bewegl. Sachen d. Anlagevermögens - Dringlichkeitsantrag (nach § 4 Absatz 3 Nr. 2 Geschäftsordnung)  
BV 079/20  
Ö 17  
Mitteilungen der Verwaltung/Anfragen der Politiker/Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)    
N 4     (nichtöffentlich)   BV 055/20  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 059/20  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 061/20  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 062/20  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 063/20  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 064/20  
N 10     (nichtöffentlich)   BV 078/20  
N 11     (nichtöffentlich)    
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage NS - Zeitablaufplan Baumaßnahme Weidebrunner Gasse (87 KB)