Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 12.08.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:02 - 20:36
Raum: Rathaussaal
Ort:
Anlagen:
Beschlüsse nichtöffentlich

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Eidesleistung des Bürgermeisters      
Ö 3  
Verpflichtung der Stadtratsmitglieder nach § 24 Absatz 2 ThürKO      
Ö 4  
Eidesleistung der Ortsteilbürgermeisterin Mittelschmalkalden      
Ö 5  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.05.2024  
SR/2024/062  
Ö 8  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.06.2024  
StR/2024/001  
Ö 9  
Wahl des Vorsitzenden und seines Stellvertreters des Stadtrates der Stadt Schmalkalden gemäß § 23 Abs. 1 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) und § 5 der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden  
BV 101/24  
Ö 10  
Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten der Stadt Schmalkalden gemäß § 32 Abs. 1 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) und § 7 der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden  
BV 100/24  
Ö 11  
Bildung und Besetzung der Ausschüsse Hier: personelle Besetzung  
Enthält Anlagen
BV 099/24  
Ö 12  
Bestellung des weiteren Verbandsrates und dessen Stellvertreters der Stadt Schmalkalden im Zweckverband "Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen"  
BV 102/24  
Ö 13  
Bestellung der Verbandsräte und deren Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes "Schmalkalden und Umgebung"  
BV 104/24  
Ö 14  
Bestellung der Verbandsräte und deren Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Wasserversorgungszweckverbandes "Gespringwaasser Schmalkalden und Umgebung"  
BV 105/24  
Ö 15  
Stadtwerke Schmalkalden GmbH; Hier: Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates  
BV 106/24  
Ö 16  
Wohnungsbau GmbH der Stadt Schmalkalden; Hier: Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates  
BV 107/24  
Ö 17  
NG Netzgesellschaft Schmalkalden GmbH & Co. KG; Hier: Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates  
BV 108/24  
Ö 18  
Dienstaufwandsentschädigung der hauptamtlichen kommunalen Wahlbeamten auf Zeit Hier: Dienstaufwandsentschädigung des Bürgermeisters  
BV 110/24  
Ö 19  
Dienstaufwandsentschädigung der hauptamtlichen kommunalen Wahlbeamten auf Zeit Hier: Dienstaufwandsentschädigung des hauptamtlichen Ersten Beigeordneten  
BV 111/24  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden beschließt:

 

Dem hauptamtlichen Ersten Beigeordneten der Stadt Schmalkalden wird auf Grundlage der Verordnung über die Dienstaufwandsentschädigung der hauptamtlichen kommunalen Wahlbeamten auf Zeit (ThürDaufwEV) vom 4. Dezember 1992, zuletzt geändert am 24. Juni 2008, gemäß 3 Abs. 1 sowie der Bekanntmachung des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 30/2023 vom 24. Juli 2023, eine monatliche steuerfreie Dienstaufwandsentschädigung in Höhe von 60 Prozent der Dienstaufwandsentschädigung des Bürgermeisters gewährt.

 

 

 

 

   
    12.08.2024 - Stadtrat
    Ö 19 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 081/24S   
   

Beschluss Nr. 081/24S

 

Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden beschließt:

 

Dem hauptamtlichen Ersten Beigeordneten der Stadt Schmalkalden wird auf Grundlage der Verordnung über die Dienstaufwandsentschädigung der hauptamtlichen kommunalen Wahlbeamten auf Zeit (ThürDaufwEV) vom 4. Dezember 1992, zuletzt geändert am 24. Juni 2008, gemäß 3 Abs. 1 sowie der Bekanntmachung des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 30/2023 vom 24. Juli 2023, eine monatliche steuerfreie Dienstaufwandsentschädigung in Höhe von 60 Prozent der Dienstaufwandsentschädigung des Bürgermeisters gewährt.

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

25

-

-

-

-

 

Ö 20  
Beschaffung Mittleres Löschfahrzeug (MLF) Ortsteil Springstille  
BV 093/24  
Ö 21  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)    
N 4     (nichtöffentlich)    
N 5     (nichtöffentlich)   ES 096/24  
N 6     (nichtöffentlich)   ES 097/24  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 112/24  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 113/24  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 114/24  
N 10     (nichtöffentlich)    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Beschlüsse nichtöffentlich (505 KB)