Auszug - Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten der Stadt Schmalkalden gemäß § 32 Abs. 1 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) und § 7 der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden  

Herr Lorenz führt aus, dass die Wahlen der ehrenamtlichen Beigeordneten ebenfalls geheim durchgeführt werden, und bestimmt nochmals Frau Dierich als Wahlleiterin (unterstützt von Frau Wagner). Zuerst wird der erste, danach der zweite ehrenamtliche Beigeordnete gewählt. Da das Vorschlagsrecht bei den Fraktionen liegt, bittet Herr Lorenz um entsprechende personelle Vorschläge.

Die Fraktion SPD schlägt Herrn Dr. Stefan Svoboda, der in der vergangenen Legislaturperiode das Amt bereits innehatte und hervorragend bekleidete, als ersten ehrenamtlichen Beigeordneten vor, wie Herr Danz mitteilt.

Weitere personelle Vorschläge gibt es nicht.

Als zweiten ehrenamtlichen Beigeordneten, so Herr Liebaug, schlägt die Fraktion CDU Herrn Alexander Wagner vor. Er ist erst seit kurzem Stadtratsmitglied, führt aber seit 2022 den Ortsteil Springstille als Ortsteilbürgermeister, sodass er nach Meinung der Fraktion CDU für das Amt des ehrenamtlichen Beigeordneten sehr gut geeignet ist.

Sonstige personelle Vorschläge werden nicht unterbreitet.

Herr Lorenz übergibt das Wort an die Wahlleiterin, Frau Dierich, und unterbricht die Stadtratssitzung um 19:11 Uhr zur Durchführung der Wahl.

Frau Dierich erläutert das Wahlprozedere und gibt einige organisatorische Hinweise (z.B. auf geheime Wahl achten), während Frau Wagner die Stimmzettel fertigt. Anschließend bittet Frau Dierich die Stadträte um ihre Stimmabgabe. Im ersten Wahlgang wird der erste, im zweiten der zweite ehrenamtliche Beigeordnete gewählt.

Nach Abschluss der Wahlhandlung und Auszählung der Stimmen wird die Stadtratssitzung um 19:28 Uhr fortgesetzt. Der Stadtratsvorsitzende verliest die Niederschrift zur Wahl des ersten ehrenamtlichen Beigeordneten:

anwesende Stadtratsmitglieder: 25

wahlberechtigte Stadtratsmitglieder:  25

abgegebene Stimmzettel:  25

gültige Stimmzettel:  25

ungültige Stimmzettel:  0

Von den gültigen Stimmen entfallen auf:

Dr. Svoboda, Stefan 25

Somit ist Stefan Svoboda zum ersten ehrenamtlichen Beigeordneten der Stadt Schmalkalden gewählt.

Danach gibt Herr Lorenz das Ergebnis der Wahl zum zweiten ehrenamtlichen Beigeordneten bekannt:

anwesende Stadtratsmitglieder: 25

wahlberechtigte Stadtratsmitglieder:  25

abgegebene Stimmzettel:  25

gültige Stimmzettel:  25

ungültige Stimmzettel:  0

Von den gültigen Stimmen entfallen auf:

Wagner, Alexander 25

Damit ist Alexander Wagner zum zweiten ehrenamtlichen Beigeordneten der Stadt Schmalkalden gewählt.

Herr Dr. Svoboda und Herr Wagner erklären, dass sie die Wahl annehmen, und danken für das ihnen entgegengebrachte Vertrauen. Der Stadtratsvorsitzende gratuliert den beiden Gewählten und übergibt dem Bürgermeister das Wort, zur Überreichung der Ernennungsurkunden und zur Abnahme des Diensteids.

Herr Kaminski bittet beide Herren nach vorne und gratuliert ihnen ebenfalls zur Wahl. Er verliest folgenden Diensteid, den sie gemeinsam nachsprechen und mit Handschlag bekräftigen:

„Ich schwöre, das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und die Verfassung des Freistaats Thüringen sowie alle in der Bundesrepublik geltenden Gesetze zu wahren und meine Amtspflichten gewissenhaft und unparteiisch zu erfüllen, so wahr mir Gott helfe.“

Anschließend trägt der Bürgermeister den Wortlaut der Ernennungsurkunde vor und überreicht diese:

„Im Namen der Stadt Schmalkalden wird Stefan Svoboda (bzw. Alexander Wagner) gemäß § 32 Absätze 3 und 4 ThürKO unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter auf Zeit, für die Dauer der gesetzlichen Amtszeit des Stadtrates der Stadt Schmalkalden, mit Wirkung vom 12. August 2024 zum ersten (bzw. zweiten) ehrenamtlichen Beigeordneten ernannt.“

Beschluss Nr. 072/24S

Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden wählt gemäß § 32 Abs. 1 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) und § 7 der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden Herrn Dr. Stefan Svoboda zum ersten ehrenamtlichen Beigeordneten der Stadt Schmalkalden sowie Herrn Alexander Wagner zum zweiten ehrenamtlichen Beigeordneten der Stadt Schmalkalden.