Auszug - Bildung und Besetzung der Ausschüsse Hier: personelle Besetzung  

Wie Herr Lorenz informiert, liegt das Vorschlagsrecht zur Ausschussbesetzung ebenfalls bei den Fraktionen.

Die Fraktion Linke/Grüne bittet um Berücksichtigung einer Korrektur: im Bauausschuss übernimmt Frau Kössel anstatt Frau Kühn die Vertretung von Herrn Kaiser, wie der Stadtratsvorsitzende mitteilt.

Herr Danz ergänzt einen personellen Vorschlag der Fraktion SPD: im Sozialausschuss wird Herr Trabert Stellvertreter von Frau Dr. Simon (Wählergruppe BfS), die gemäß Absprache mit der Fraktion SPD als ordentliches Ausschussmitglied vorgesehen ist.

Herr Lorenz verliest aus der Anlage zur Beschlussvorlage jeweils die vorgeschlagenen ordentlichen Mitglieder sowie sachkundigen Bürger der Ausschüsse.

Herr Abicht informiert, dass Hartmut Hellmig nicht als sachkundiger Bürger des Bauausschusses zur Verfügung steht. Insofern wird die Fraktion AfD im Nachgang einen neuen personellen Vorschlag einreichen.

Beschluss Nr. 073/24S

Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden beschließt die in der Anlage beigefügte Aufstellung zur personellen Besetzung der Ausschüsse nach bindendem Vorschlag der einzelnen Fraktionen (SPD, AfD, CDU sowie Die Linke / BÜNDNIS 90 – Die Grünen).