Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Auszug - Eidesleistung des Bürgermeisters  

 
 
Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
TOP: Ö 2
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 12.08.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:02 - 20:36
Raum: Rathaussaal
Ort:

 

Gemäß § 28 Abs. 5 ThürKO nimmt den Diensteid des Bürgermeisters das älteste anwesende Stadtratsmitglied in der ersten Stadtratssitzung nach Beginn der Amtszeit des Bürgermeisters ab. Die aktuelle Amtszeit des Bürgermeisters begann am 01.07.2024.

 

Peter von Chrzanowski als Stadtratsältester und Herr Kaminski treten nach vorne. Nach einigen einleitenden Worten von Herrn von Chrzanowski verliest dieser den Diensteid gemäß § 36 ThürBG (i.V.m. § 38 BeamtStG), den Herr Kaminski daraufhin nachspricht und anschließend mit Handschlag bekräftigt:

 

„Ich schwöre, das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und die Verfassung des Freistaats Thüringen sowie alle in der Bundesrepublik geltenden Gesetze zu wahren und meine Amtspflichten gewissenhaft und unparteiisch zu erfüllen, so wahr mir Gott helfe.“