Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 12.08.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:02 - 20:36
Raum: Rathaussaal
Ort:
Anlagen:
Beschlüsse nichtöffentlich

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Eidesleistung des Bürgermeisters      
Ö 3  
Verpflichtung der Stadtratsmitglieder nach § 24 Absatz 2 ThürKO      
Ö 4  
Eidesleistung der Ortsteilbürgermeisterin Mittelschmalkalden      
Ö 5  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.05.2024  
SR/2024/062  
Ö 8  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.06.2024  
StR/2024/001  
Ö 9  
Wahl des Vorsitzenden und seines Stellvertreters des Stadtrates der Stadt Schmalkalden gemäß § 23 Abs. 1 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) und § 5 der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden  
BV 101/24  
Ö 10  
Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten der Stadt Schmalkalden gemäß § 32 Abs. 1 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) und § 7 der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden  
BV 100/24  
Ö 11  
Bildung und Besetzung der Ausschüsse Hier: personelle Besetzung  
Enthält Anlagen
BV 099/24  
Ö 12  
Bestellung des weiteren Verbandsrates und dessen Stellvertreters der Stadt Schmalkalden im Zweckverband "Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen"  
BV 102/24  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden bestellt Herrn / Frau …. zum Verbandsrat sowie Herrn / Frau …. als dessen Stellvertreter im Zweckverband „Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen“. 

 

 

 

   
    12.08.2024 - Stadtrat
    Ö 12 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 074/24S   
   

Beschluss Nr. 074/24S

 

Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden bestellt Frau Marina Heller zur Verbandsrätin sowie Herrn Eckhard Simon als deren Stellvertreter im Zweckverband Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen. 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

25

-

-

-

-

 

Ö 13  
Bestellung der Verbandsräte und deren Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes "Schmalkalden und Umgebung"  
BV 104/24  
Ö 14  
Bestellung der Verbandsräte und deren Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Wasserversorgungszweckverbandes "Gespringwaasser Schmalkalden und Umgebung"  
BV 105/24  
Ö 15  
Stadtwerke Schmalkalden GmbH; Hier: Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates  
BV 106/24  
Ö 16  
Wohnungsbau GmbH der Stadt Schmalkalden; Hier: Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates  
BV 107/24  
Ö 17  
NG Netzgesellschaft Schmalkalden GmbH & Co. KG; Hier: Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates  
BV 108/24  
Ö 18  
Dienstaufwandsentschädigung der hauptamtlichen kommunalen Wahlbeamten auf Zeit Hier: Dienstaufwandsentschädigung des Bürgermeisters  
BV 110/24  
Ö 19  
Dienstaufwandsentschädigung der hauptamtlichen kommunalen Wahlbeamten auf Zeit Hier: Dienstaufwandsentschädigung des hauptamtlichen Ersten Beigeordneten  
BV 111/24  
Ö 20  
Beschaffung Mittleres Löschfahrzeug (MLF) Ortsteil Springstille  
BV 093/24  
Ö 21  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)    
N 4     (nichtöffentlich)    
N 5     (nichtöffentlich)   ES 096/24  
N 6     (nichtöffentlich)   ES 097/24  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 112/24  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 113/24  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 114/24  
N 10     (nichtöffentlich)    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Beschlüsse nichtöffentlich (505 KB)