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Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden

Bezeichnung:	Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium:	Stadtrat
Datum:	Mo, 12.08.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:02 - 20:36
Raum:	Rathaussaal
Ort:

Anlagen:

Beschlüsse nichtöffentlich

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung

Ö 2

Eidesleistung des Bürgermeisters

Ö 3

Verpflichtung der Stadtratsmitglieder nach § 24 Absatz 2 ThürKO

Ö 4

Eidesleistung der Ortsteilbürgermeisterin Mittelschmalkalden

Ö 5

Informationen des Bürgermeisters

Ö 6

Einwohnerfragestunde

Ö 7

Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.05.2024

SR/2024/062

Ö 8

Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.06.2024

StR/2024/001

Ö 9

Wahl des Vorsitzenden und seines Stellvertreters des Stadtrates der Stadt Schmalkalden gemäß § 23 Abs. 1 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) und § 5 der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden

BV 101/24

Ö 10

Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten der Stadt Schmalkalden gemäß § 32 Abs. 1 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) und § 7 der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden

BV 100/24

Ö 11

Bildung und Besetzung der Ausschüsse Hier: personelle Besetzung

BV 099/24

Ö 12

Bestellung des weiteren Verbandsrates und dessen Stellvertreters der Stadt Schmalkalden im Zweckverband "Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen"

BV 102/24

Ö 13

Bestellung der Verbandsräte und deren Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes "Schmalkalden und Umgebung"

BV 104/24

Ö 14

Bestellung der Verbandsräte und deren Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Wasserversorgungszweckverbandes "Gespringwaasser Schmalkalden und Umgebung"

BV 105/24

Ö 15

Stadtwerke Schmalkalden GmbH; Hier: Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates

BV 106/24

Ö 16

Wohnungsbau GmbH der Stadt Schmalkalden; Hier: Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates

BV 107/24

Ö 17

NG Netzgesellschaft Schmalkalden GmbH & Co. KG; Hier: Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates

BV 108/24

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

Folgende Personen werden als Mitglieder des Aufsichtsrates der NG Netzgesellschaft Schmalkalden GmbH & Co. KG bestellt:

Mitglied	Funktion
Kaminski, Thomas	Bürgermeister
Berger, Christopher	Geschäftsführer der Stadtwerke Schmalkalden GmbH

12.08.2024 - Stadtrat

Ö 17 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 079/24S

Beschluss Nr. 079/24S

Der Stadtrat beschließt:

Folgende Personen werden als Mitglieder des Aufsichtsrates der NG Netzgesellschaft Schmalkalden GmbH & Co. KG bestellt:

Mitglied	Funktion
Kaminski, Thomas	Bürgermeister
Berger, Christopher	Geschäftsführer der Stadtwerke Schmalkalden GmbH

Ja	Nein	Enthaltungen	Befangenheit	abwesend
25	-	-	-	-

Ö 18

Dienstaufwandsentschädigung der hauptamtlichen kommunalen Wahlbeamten auf Zeit Hier: Dienstaufwandsentschädigung des Bürgermeisters

BV 110/24

Ö 19

Dienstaufwandsentschädigung der hauptamtlichen kommunalen Wahlbeamten auf Zeit Hier: Dienstaufwandsentschädigung des hauptamtlichen Ersten Beigeordneten

BV 111/24

Ö 20

Beschaffung Mittleres Löschfahrzeug (MLF) Ortsteil Springstille

BV 093/24

Ö 21

Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

ES 096/24

N 6

(nichtöffentlich)

ES 097/24

N 7

(nichtöffentlich)

BV 112/24

N 8

(nichtöffentlich)

BV 113/24

N 9

(nichtöffentlich)

BV 114/24

N 10

(nichtöffentlich)


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Beschlüsse nichtöffentlich (505 KB)