Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 12.08.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:02 - 20:36
Raum: Rathaussaal
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Eidesleistung des Bürgermeisters      
Ö 3     Verpflichtung der Stadtratsmitglieder nach § 24 Absatz 2 ThürKO      
Ö 4     Eidesleistung der Ortsteilbürgermeisterin Mittelschmalkalden      
Ö 5     Informationen des Bürgermeisters      
Ö 6     Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.05.2024  
SR/2024/062  
Ö 8     Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.06.2024  
StR/2024/001  
Ö 9     Wahl des Vorsitzenden und seines Stellvertreters des Stadtrates der Stadt Schmalkalden gemäß § 23 Abs. 1 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) und § 5 der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden  
BV 101/24  
Ö 10     Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten der Stadt Schmalkalden gemäß § 32 Abs. 1 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) und § 7 der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden  
BV 100/24  
Ö 11     Bildung und Besetzung der Ausschüsse Hier: personelle Besetzung  
Enthält Anlagen
BV 099/24  
Ö 12     Bestellung des weiteren Verbandsrates und dessen Stellvertreters der Stadt Schmalkalden im Zweckverband "Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen"  
BV 102/24  
Ö 13     Bestellung der Verbandsräte und deren Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes "Schmalkalden und Umgebung"  
BV 104/24  
Ö 14     Bestellung der Verbandsräte und deren Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Wasserversorgungszweckverbandes "Gespringwaasser Schmalkalden und Umgebung"  
BV 105/24  
Ö 15     Stadtwerke Schmalkalden GmbH; Hier: Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates  
BV 106/24  
Ö 16     Wohnungsbau GmbH der Stadt Schmalkalden; Hier: Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates  
BV 107/24  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

Folgende Personen werden als Mitglieder des Aufsichtsrates der Wohnungsbau GmbH der Stadt Schmalkalden bestellt:

 

Mitglied

Funktion bzw. Fraktion

Kaminski, Thomas

Bürgermeister

Danz, Stephan

SPD

Dr. Svoboda, Stefan

SPD

Schröder, Michéle

AfD

Erbe, Hans-Peter

AfD

Lorenz, Thomas

CDU

Kaiser, Klaus-Dieter

Linke/Grüne

 

 

 

Ö 17     NG Netzgesellschaft Schmalkalden GmbH & Co. KG; Hier: Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates  
BV 108/24  
Ö 18     Dienstaufwandsentschädigung der hauptamtlichen kommunalen Wahlbeamten auf Zeit Hier: Dienstaufwandsentschädigung des Bürgermeisters  
BV 110/24  
Ö 19     Dienstaufwandsentschädigung der hauptamtlichen kommunalen Wahlbeamten auf Zeit Hier: Dienstaufwandsentschädigung des hauptamtlichen Ersten Beigeordneten  
BV 111/24  
Ö 20     Beschaffung Mittleres Löschfahrzeug (MLF) Ortsteil Springstille  
BV 093/24  
Ö 21     Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)    
N 4     (nichtöffentlich)    
N 5     (nichtöffentlich)   ES 096/24  
N 6     (nichtöffentlich)   ES 097/24  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 112/24  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 113/24  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 114/24  
N 10     (nichtöffentlich)