Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden

Bezeichnung:	Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium:	Stadtrat
Datum:	Mo, 12.08.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:02 - 20:36
Raum:	Rathaussaal
Ort:

Anlagen:

Beschlüsse nichtöffentlich

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2		Eidesleistung des Bürgermeisters
Ö 3		Verpflichtung der Stadtratsmitglieder nach § 24 Absatz 2 ThürKO
Ö 4		Eidesleistung der Ortsteilbürgermeisterin Mittelschmalkalden
Ö 5		Informationen des Bürgermeisters
Ö 6		Einwohnerfragestunde
Ö 7		Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.05.2024		SR/2024/062
Ö 8		Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.06.2024		StR/2024/001
Ö 9		Wahl des Vorsitzenden und seines Stellvertreters des Stadtrates der Stadt Schmalkalden gemäß § 23 Abs. 1 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) und § 5 der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden		BV 101/24
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Stadtrat wählt gemäß § 23 Abs. 1 ThürKO und § 5 der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden Frau / Herrn ……………………………………………………………………………. zur / zum Vorsitzenden des Stadtrates der Stadt Schmalkalden. Der Stadtrat wählt gemäß § 23 Abs. 1 ThürKO und § 5 der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden Frau / Herrn ………………………………………………………………………………. zur Stellvertreterin / zum Stellvertreter der / des Vorsitzenden des Stadtrates der Stadt Schmalkalden.

	12.08.2024 - Stadtrat
	Ö 9 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 071/24S
	Beschluss Nr. 071/24S Der Stadtrat wählt gemäß § 23 Abs. 1 ThürKO und § 5 der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden Herrn Thomas Lorenz zum Vorsitzenden des Stadtrates der Stadt Schmalkalden. Der Stadtrat wählt gemäß § 23 Abs. 1 ThürKO und § 5 der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden Frau Constanze Kühn zur Stellvertreterin des Vorsitzenden des Stadtrates der Stadt Schmalkalden.
Ö 10		Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten der Stadt Schmalkalden gemäß § 32 Abs. 1 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) und § 7 der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden		BV 100/24
Ö 11		Bildung und Besetzung der Ausschüsse Hier: personelle Besetzung		BV 099/24
Ö 12		Bestellung des weiteren Verbandsrates und dessen Stellvertreters der Stadt Schmalkalden im Zweckverband "Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen"		BV 102/24
Ö 13		Bestellung der Verbandsräte und deren Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes "Schmalkalden und Umgebung"		BV 104/24
Ö 14		Bestellung der Verbandsräte und deren Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Wasserversorgungszweckverbandes "Gespringwaasser Schmalkalden und Umgebung"		BV 105/24
Ö 15		Stadtwerke Schmalkalden GmbH; Hier: Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates		BV 106/24
Ö 16		Wohnungsbau GmbH der Stadt Schmalkalden; Hier: Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates		BV 107/24
Ö 17		NG Netzgesellschaft Schmalkalden GmbH & Co. KG; Hier: Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates		BV 108/24
Ö 18		Dienstaufwandsentschädigung der hauptamtlichen kommunalen Wahlbeamten auf Zeit Hier: Dienstaufwandsentschädigung des Bürgermeisters		BV 110/24
Ö 19		Dienstaufwandsentschädigung der hauptamtlichen kommunalen Wahlbeamten auf Zeit Hier: Dienstaufwandsentschädigung des hauptamtlichen Ersten Beigeordneten		BV 111/24
Ö 20		Beschaffung Mittleres Löschfahrzeug (MLF) Ortsteil Springstille		BV 093/24
Ö 21		Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift
N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)
N 3		(nichtöffentlich)
N 4		(nichtöffentlich)
N 5		(nichtöffentlich)	ES 096/24
N 6		(nichtöffentlich)	ES 097/24
N 7		(nichtöffentlich)	BV 112/24
N 8		(nichtöffentlich)	BV 113/24
N 9		(nichtöffentlich)	BV 114/24
N 10		(nichtöffentlich)


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Beschlüsse nichtöffentlich (505 KB)