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Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 18. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden

Bezeichnung:	18. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium:	Stadtrat
Datum:	Mo, 12.07.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 22:10
Raum:	Bürgerhaus "Werra-Aue"
Ort:

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung

Ö 2

Informationen des Bürgermeisters

Ö 3

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 4

Einwohnerfragestunde

Ö 5

Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 31.05.2021

SR/2021/032

Ö 6

Wahl des Kommunalen Seniorenbeirates der Hochschulstadt Schmalkalden

BV 056/21

Ö 7

Beschaffung Tanklöschfahrzeug 3000 (TLF3000)

BV 058/21

Ö 8

Vergabe von Zuschüssen an auf sozialem Gebiet arbeitende Vereine und Verbände für das Jahr 2021

BV 060/21

Ö 9

Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Programm "Kultursommer 2021" der Kulturstiftung des Bundes Hier: Außerplanmäßige Ausgabe

BV 061/21

Ö 10

Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Ersatzneubau Ufermauer Stille im Ortsteil Springstille Hier: Überplanmäßige Ausgabe

BV 067/21

Ö 11

Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Neugestaltung Außenanlage Friedhof Helmers Hier: Überplanmäßige Ausgabe

BV 076/21

Ö 12

Sanierungsgebiet "Innenstadt Schmalkalden" hier: Verlängerung der Frist zur Durchführung der Sanierung

BV 059/21

Ö 13

Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Ziffer 1 und 3 BauGB für den Bereich Mühlenwiese im OT Mittelschmalkalden hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss

BV 069/21

Ö 14

Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden für den Neubau eines Verbrauchermarktes in der Wilhelm-Külz-Straße hier: Aufstellungsbeschluss

BV 070/21

Ö 15

Bebauungsplan-Nr. 1 Schmalkalden, Wilhelm-Külz-Straße hier: Aufstellungsbeschluss

BV 073/21

Ö 16

Bebauungsplan "Gewerbe- und Industriegebiet an der B 19" der Stadt Schmalkalden gem. § 2 BauGB Hier: Abwägungsbeschluss zur Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB zum Entwurf vom Februar 2021

BV 071/21

Ö 17

Bebauungsplan "Gewerbe- und Industriegebiet an der B 19" der Stadt Schmalkalden gem. § 10 BauGB Hier: Satzungsbeschluss

BV 072/21

Ö 18

Beteiligung der Stadt Schmalkalden am Ausbau des Werratal-Radweges Meiningen-Wasungen-Schwallungen-Schmalkalden

BV 083/21

Ö 19

DRINGLICHKEITSANTRAG (§ 35 Absatz 5 Satz 2 Nr. 2 ThürKO, § 4 Absatz 3 Nr. 2 Geschäftsordnung) - Grundsatzbeschluss zur Entwicklung des Gewerbe- und Industriegebiet an der B19 in Schmalkalden

BV 086/21

VORLAGE

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

Auf der Grundlage des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2021 und des Investitionsprogrammes 2020-2024 beschließt der Stadtrat, das Vorhaben „Entwicklung des Gewerbe- und Industriegebiet an der B19 in Schmalkalden“ zu realisieren. Voraussetzung ist jeweils die Ausreichung der beantragten Fördermittel.