Vorlage - BV 073/21  

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

1. Für den im beigefügten Lageplan dargestellten Bereich wird nach § 2 Abs. 1 BauGB ein Bebauungsplan aufgestellt. Der Bebauungsplan erhält die Bezeichnung „Bebauungsplan-Nr.1 Schmalkalden, Wilhelm-Külz-Straße“.

2. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekanntzumachen.

3. Die Verwaltung wird aufgefordert, die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen und zur Äußerung aufzufordern.

Begründung:

Im Zusammenhang mit dem Ersatzneubau des REWE-Marktes in Schmalkalden, Wilhelm-Külz-Straße wird die Nutzung des vorhandenen Verbrauchermarktes aufgegeben.

Es ist daher aus stadtplanerischen Sicht geboten, das als räumlichen Geltungsbereich festgesetzte Gebiet städtebaulich neu zu ordnen.

Die städtebaulichen Ziele sind als Festsetzungen in einem aufzustellenden Bebauungsplan zu definieren, um diese auch danach rechtlich durchsetzen zu können.