Auszug - Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Ersatzneubau Ufermauer Stille im Ortsteil Springstille Hier: Überplanmäßige Ausgabe  

Der Bürgermeister führt aus, dass diese Maßnahme gemäß Eingliederungsvertrag dem Ortsteil Springstille zugesichert ist. Die Haushaltsmittel wurden anhand Kostenschätzung eingestellt. Darüber hinaus wurde eine öffentliche Brücke in die Maßnahme mit aufgenommen, die jedoch nur ein Grundstück erschließt und daher nach der Sanierung privatisiert wird. Außerdem führte die allgemeine Preisentwicklung zu Kostensteigerungen.

Herr Abicht äußert die Bitte an die Verwaltung, eine Übersicht zu erstellen, bei welchen laufenden Baumaßnahmen noch überplanmäßige Ausgaben erwartet werden (Schätzung ist ausreichend).
Herr Kaminski weist darauf hin, dass überplanmäßige Ausgaben nicht aus Rücklagen finanziert, sondern durch Wenigerausgaben bei anderen Baumaßnahmen bzw. den Wegfall einzelner Baumaßnahmen gedeckt werden. Das Gesamtbudget für Baumaßnahmen erhöht sich somit nicht.

Der Stadtratsvorsitzende stellt die Beschlussvorlage zur Abstimmung; es wird einstimmig zugestimmt.

Beschluss Nr. 051/21S

Der Stadtrat beschließt:

1.)

Im Zusammenhang mit der Maßnahme Ersatzneubau der Ufermauer der Stille im Ortsteil Springstille wird betreffend die Haushaltsstelle 6900.9501 eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 52.130,00 € beschlossen.

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 6900.9501 anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 52.130,00 € wird durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 8800.014.9400 (Rückbau Garage Stiller Gasse 8 – 10 und Schornstein Hofstatt) in gleicher Höhe gedeckt.