Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat beschließt:
1.) Im Zusammenhang mit der Maßnahme Ersatzneubau der Ufermauer der Stille im Ortsteil Springstille wird betreffend die Haushaltsstelle 6900.9501 eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 52.130,00 € beschlossen.
2.) Die auf der Haushaltsstelle 6900.9501 anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 52.130,00 € wird durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 8800.014.9400 (Rückbau Garage Stiller Gasse 8 – 10 und Schornstein Hofstadt) in gleicher Höhe gedeckt.
Begründung:
Im Zusammenhang mit der Maßnahme Ersatzneubau der Ufermauer der Stille im Ortsteil Springstille fällt auf der Haushaltsstelle 6900.9501 eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 52.130,00 € an.
Hinsichtlich der Erforderlichkeit der vorstehend definierten überplanmäßigen Ausgabe wird auf den Inhalt des als Anlage zu dieser Beschlussvorlage beigefügten Antrages des Bauamtes, Sachgebiet 60/3 – Tiefbau und Grünflächen, auf überplanmäßige Ausgabe vom 21.06.2021 verwiesen.
Die auf der Haushaltsstelle 6900.9501 (Ersatzneubau Ufermauer Stille im Ortsteil Springstille) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 52.130,00 € kann durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 8800.014.9400 (Rückbau Garage Stiller Gasse 8 – 10 und Schornstein Hofstadt) in gleicher Höhe gedeckt werden.
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