Auszug - Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Neugestaltung Außenanlage Friedhof Helmers Hier: Überplanmäßige Ausgabe  

Der Bürgermeister argumentiert, dass eine Statik-Prüfung ergab, dass die errichtete Steinmauer bei den drei neu angelegten Parkplätzen noch stabilisiert werden sollte. Der Mehraufwand hierfür ist überschaubar – gegenüber Kosten für Schäden, die der Hangdruck langfristig verursacht, falls keine Stabilisierung erfolgt.

Herr Liebaug hinterfragt Beschwerden von Helmerser Bürgern bezüglich der Baumaßnahme, die über die Ortsteilräte herangetragen wurden. Der Bürgermeister erläutert, dass dies damit zusammenhing, dass eine Fläche im Bereich der Baumaßnahme mit hohem Unkraut bewachsen war; hier erfolgten aber mittlerweile Pflegearbeiten.

Weiterhin schlägt Herr Kaminski einen Vor-Ort-Termin nach den Sommerferien vor, ggf. mit dem Bauausschuss, um die neugestalteten Außenanlagen des Helmerser Friedhofs zu besichtigen sowie über die Gestaltung der noch ausstehenden Folgemaßnahmen (Jugendzimmer, Brunnen usw.) zu beraten.

Sodann wird einstimmig beschlossen:

Beschluss Nr. 052/21S

Der Stadtrat beschließt:

1.)

Im Zusammenhang mit der Maßnahme „Neugestaltung Außenanlage Friedhof Helmers“ wird betreffend die Haushaltsstelle 7500.9501 eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 20.898,08 € beschlossen.

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 7500.9501 anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 20.898,08 € wird durch Wenigerausgaben wie folgt gedeckt:

8800.014.9400 Rückbau Garage Stiller Gasse 8 – 10 u. Schornstein Hofstatt:         8.620,00 €

6300.004.9830 Baumaßnahme Kasseler Str.; Zuweisungen für Investitionen des Zweckverbandes:12.278,08 €

                                                                                                                                                                            20.898,08 €