Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Vorlage - BV 083/21  

 
 
Betreff: Beteiligung der Stadt Schmalkalden am Ausbau des Werratal-Radweges Meiningen-Wasungen-Schwallungen-Schmalkalden
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:60 Bauamt Bearbeiter/-in: Hilpert, Lothar
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bauwesen, Stadtentwicklung und Energie Vorberatung
Stadtrat Entscheidung
12.07.2021 
18. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden ungeändert beschlossen  (059/21S)
Anlagen:
Fördervoranfrage mit Kosten
Wernshausen TA 1
Wernshausen TA 2
Wernshausen TA 3
2021-05-18 Kooperationsvereinbarung Ausbau Werratal-Radweg

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Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

In Kooperation mit der Stadt Meiningen, der Stadt Wasungen und der Gemeinde Schwallungen bestätigt die Stadt Schmalkalden die Vorplanung zum Ausbau des Werratal-Radweges, Teilstrecke Meiningen-Wasungen-Schwallungen-Schmalkalden sowie die Anmeldung bei der Thüringer Aufbaubank auf Gewährung einer Zuwendung aus den Mitteln der Gemeinschaftsmaßnahme „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ GRW Teil II: Förderung wirtschaftlicher Infrastrukturvorhaben der Regionalentwicklung (Tourismus) für die Jahre 2022 und 2023.

Der Bürgermeister wird ermächtigt, nach der Beschlussfassung den bestehenden Kooperationsvertrag für die Stadt Schmalkalden, für den Teilabschnitt Wernshausen, zu unterzeichnen.

 

 

 

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Begründung:

 

Der Bürgermeister der Stadt Schmalkalden wurde durch den Bürgermeisters der Stadt Meiningen informiert, dass zwischen der Stadt Meiningen, der Stadt Wasungen und der Gemeinde Schwallungen ein Kooperationsvertrag, federführend die Stadt Meiningen, zum Ausbau des Werratal-Radweges abgeschlossen worden ist.

Die Stadt Schmalkalden beabsichtigt mit dem Teilabschnitt im OT Wernshausen diesem Kooperationsvertrag bei zu treten, die Vorplanung und den Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus Mitteln der Gemeinschaftsmaßnahme zu bestätigen.


Der Ausschuss für Bauwesen, Stadtentwicklung und Umwelt wurde in seiner Sitzung am  12.05.2021 über das Vorhaben und die einzelnen Maßnahmen im OT Wernshausen informiert.

Aufgrund des bereits bestehenden Kooperationsvertrages wurde das Planungsbüro Röser, Breitungen, mit der Vorplanung Teilabschnitt Meiningen-Wasungen-Schwallungen beauftragt. Dieses Planungsbüro wird die Vorplanung für den Bereich Wernshausen mit übernehmen.
Die Übersicht der voraussichtlichen Planungs- und Baukosten sind in der Anlage beigefügt. Die Kostenverteilung für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 wurden seitens der Bauverwaltung mit dem Planungsbüro besprochen und durch dieses bestätigt.
 

In Wernshausen ist seitens der Verwaltung geplant, mit einer Brücke über die Werra, den Werratal-Radweg zu verkürzen und in Wernshausen die Streckenführung zu ändern, dass es keine direkte Kreuzung mit der Werratalbahn mehr gibt. In unmittelbaren Nähe zum Bahnhof soll ein Park- und Rastplatz für den Werratal-Radweg entwickelt werden. Von diesem soll es gleichzeitig eine Anbindung an den Rosatal-Radweg geben.

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

Ja

 

 

Nein

Einnahme:

       in Höhe von: im Jahr 2022:   58.500,00 €

                               im Jahr 2023: 531.000,00 €

       HHSt: 6300.029.36*

 

Ausgabe:

       in Höhe von: im Jahr:   65.000,00 €

                               im Jahr: 590.000,00 €

       HHSt: 6300.029.9*

siehe Begründung

 

Unter dem Vorbehalt, dass die erforderlichen finanziellen Mittel in den Haushaltsplänen der Haushaltsjahre 2022 und 2023 sowie in den dazugehörigen Finanzplänen und Investitionsprogrammen Berücksichtigung finden und die dementsprechenden Haushaltspläne 2022 und 2023 Rechtskraft erlangen.

 

Schmalkalden, den 30.06.2021

 

gez. Werner

Kämmerer

 

 

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Anlagen

 

 

 

 

Bürgermeister

 

Das Dokument wurde maschinell erstellt und digital signiert von:

Amtsleiter

Kämmerer

Bürgermeister

 

Standpunkt der Ausschüsse

 

 

am

 

 

Ja

 

 

Nein

 

 

Enthaltung

 

Lt. Beschluss-
vorschlag

Änderung siehe Ergänzungs-
blatt

Haupt- und Finanzausschuss

 

 

 

 

 

 

Bauwesen, Stadtsanierung u. Umweltschutz

30.06.2021

 

 

 

nur Info

 

Kultur, Jugend und Sport

 

 

 

 

 

 

Soziales

 

 

 

 

 

 

Wirtschaftsförderung, Tourismus u. Verkehr

 

 

 

 

 

 

Rechnungsprüfungsausschuss

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Fördervoranfrage mit Kosten (1525 KB)    
Anlage 2 2 Wernshausen TA 1 (2540 KB)    
Anlage 3 3 Wernshausen TA 2 (3067 KB)    
Anlage 4 4 Wernshausen TA 3 (3134 KB)    
Anlage 5 5 2021-05-18 Kooperationsvereinbarung Ausbau Werratal-Radweg (165 KB)    

  Versionen:            
    Datum Sachbearbeiter Bemerkung
Aktueller Stand   01.07.2021 08:12:37   Heidrun Schrader