Auszug - DRINGLICHKEITSANTRAG (§ 35 Absatz 5 Satz 2 Nr. 2 ThürKO, § 4 Absatz 3 Nr. 2 Geschäftsordnung) - Grundsatzbeschluss zur Entwicklung des Gewerbe- und Industriegebiet an der B19 in Schmalkalden

18. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden

TOP:

Ö 19

Beschluss:

060/21S

Gremium:

Stadtrat

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Mo, 12.07.2021

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

19:00 - 22:10

Raum:

Bürgerhaus "Werra-Aue"

Ort:

BV 086/21 DRINGLICHKEITSANTRAG (§ 35 Absatz 5 Satz 2 Nr. 2 ThürKO, § 4 Absatz 3 Nr. 2 Geschäftsordnung) - Grundsatzbeschluss zur Entwicklung des Gewerbe- und Industriegebiet an der B19 in Schmalkalden

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Federführend:

60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung

Bearbeiter/-in:

Bischoff, Michel

Wie bereits bei der Beratung der TOPs 16+17 ausgeführt, wird der Grundsatzbeschluss für die rechtsaufsichtliche Würdigung benötigt, hinsichtlich Fördermittel.

Da Frau Dr. Blaschke den Sitzungssaal verlassen hat, sind aktuell 22 stimmberechtigte Stadtratsmitglieder anwesend. Diese fassen mehrheitlich folgenden Beschluss:

Beschluss Nr. 060/21S

Auf der Grundlage des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2021 und des Investitionsprogrammes 2020-2024 beschließt der Stadtrat, das Vorhaben „Entwicklung des Gewerbe- und Industriegebiet an der B19 in Schmalkalden“ zu realisieren. Voraussetzung ist jeweils die Ausreichung der beantragten Fördermittel.

Ja	Nein	Enthaltungen	Befangenheit	abwesend
18	1	3	-	1