Vorlage - BV 086/21  

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

Auf der Grundlage des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2021 und des Investitionsprogrammes 2020-2024 beschließt der Stadtrat, das Vorhaben „Entwicklung des Gewerbe- und Industriegebiet an der B19 in Schmalkalden“ zu realisieren. Voraussetzung ist jeweils die Ausreichung der beantragten Fördermittel.

Begründung:

Zur Weiterentwicklung bestehender Gewerbe- und Industriestrukturen, sowie zur Neuansiedlung auf erschlossenen Gewerbe- und Industrieflächen, die regional und überregional kostengünstig angeboten werden können hat sich die Stadt Schmalkalden dazu entschieden, das Gewerbe- und Industriegebiet an der B19 zu entwickeln.

Für die rechtsaufsichtliche Würdigung des Fördermittelantrages, benötigt die untere Rechtsaufsichtsbehörde den Grundsatzbeschluss zur Entwicklung des Gewerbe- und Industriegebietes an der B19 in Schmalkalden.