Auszug - Beschaffung Tanklöschfahrzeug 3000 (TLF3000)  

Der Bürgermeister erläutert, dass es sich hier um einen Grundsatzbeschluss handelt, um die Fördermittel beantragen zu können. Im Investitionsprogramm ist das TLF3000 noch nicht eingestellt, jedoch ein Betrag von 250.000 € für Fahrzeuganschaffungen in den Ortsteilen.

Der für April angedachte Termin hinsichtlich Bestandsaufnahme und Investitionsplanung der Stützpunktfeuerwehr mit Ortsteilfeuerwehren musste coronabedingt ausfallen. Er soll jedoch möglichst im September nachgeholt werden.

Herr Liebaug merkt an, dass – gemäß Vorberatung im Haupt- und Finanzausschuss – die für das TLF3000 zurückgestellte Fahrzeugbeschaffung im Ortsteil Mittelstille entsprechend umgesetzt wird, wenn die Rahmenbedingungen (Fertigstellung Gerätehaus) gegeben sind.

Es besteht Einvernehmen seitens der Stadträte, dass eine gute Ausstattung der Feuerwehr wichtig ist.

Herr Kaiser bittet jedoch darum, künftig solche Investitionsmaßnahmen rechtzeitig in den Gremiengang einzubringen. Herr Abicht ergänzt, dass eine langfristige Investitionsplanung unbedingt erfolgen sollte, in einem gemeinsamen Termin der Stadträte mit dem Stadtbrandmeister und den Wehrführern.

Der Stadtbrandmeister, Herr Pfunfke, führt aus, dass die Beschaffung des TLF3000 zunächst nicht geplant war.

Das TLF3000 soll ersatzweise für ein TLF aus dem Baujahr 1996 beschafft werden, das nicht mehr den heutigen Anforderungen entspricht, da das Fahrzeug mittlerweile verschlissen ist und die Reparaturen kostenintensiv sind. Gleichzeitig ist das TLF das Fahrzeug mit den meisten Einsätzen im Jahr.

Herr Pfunfke dankt allen Feuerwehrkameradinnen und -kameraden für ihr Engagement, insbesondere unter den erschwerten Bedingungen während der Corona-Pandemie.

Der Vorsitzende stellt die Beschlussvorlage zur Abstimmung. Nachstehender Beschluss wird einstimmig gefasst:  

Beschluss Nr. 048/21S

Der Stadtrat beschließt:

1. Die Stadt Schmalkalden schafft für die Stützpunktfeuerwehr Schmalkalden ein Tanklöschfahrzeug3000 (TLF3000) an.

2. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die im Zusammenhang mit der Anschaffung des TLF3000 zu erwartenden Einnahmen in Höhe von 115.000,00 € und die zu kalkulierenden Ausgaben in Höhe von 400.000 € im Haushaltsplan 2022 zu veranschlagen.

3. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die entsprechenden Fördermittel für die Anschaffung des TLF3000    fristgemäß zu beantragen.